FDP Neu-Isenburg

Archiv für Juni 2010

Bei einem Treffen mit René Rock, sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und Edith Reitz und Gerhard H. Gräber, Orts- bzw. Kreisvorsitz Liberale Senioren (LiS), in Neu-Isenburg wurde Rock gebeten, seine bundespolitischen Verbindungen zu nutzen um darauf aufmerksam zu machen, dass in Deutschland augenscheinlich ein eklatanter Mangel an Geriatriemedizinern besteht.

Reitz und Gräber sehen sich nach Gesprächen mit Ärztinnen und Ärzten zu diesem Thema von diesen bestätigt, ebenso gibt es auch in letzter Zeit entsprechende Presseberichte.

Nur an sieben von 36 medizinischen Fakultäten gibt es Geriatrielehrstühle und es gäbe zu wenige Studien, die die Wirkung von Arzneimitteln auf ältere Menschen testen, so ein Bericht von Uta Jungmann.

René Rock gab an, dass dies im Gesundheitsministerium bekannt sei, dass er aber gerne die Besorgnis seitens LiS bei nächster Gelegenheit an entsprechender Stelle vortragen wolle.

Gleichzeitig lobte er die Aktivitäten des erst vor kurzem gegründeten Orts-und Kreisverbands und versprach, diese über die sozialpolitischen Vorstellungen der Landesregierung auf dem laufenden halten zu wollen.

Anfrage:

Der Magistrat beantragt, die Stellenwiederbesetzungssperrvermerke (wird nicht besetzt bzw. zur Zeit nicht besetzt) für zwei Stellen für die Dauer von drei Jahren aufzuheben. Begründung: Zwei erfolgreich ausgebildete Nachwuchskräfte sollen zwischenzeitlich, bis Stellen freiwerden, dort „geparkt“ werden.

Grundsätzlich wäre gegen diese Maßnahme im Sinne der Stellenbewirtschaftung nichts einzuwenden, wenn gleichzeitig sichergestellt wäre, dass nach spätestens drei Jahren freie Stellen vorhanden sind.

Die FDP-Fraktion möchte wissen, welche Stellen nach spätestens drei Jahren oder früher für die Umsetzung frei werden?

Was geschieht, wenn innerhalb von drei Jahren keine Stellen frei werden?

Begründung:

Der Magistrat muss bitte dafür Sorge tragen, dass die Personalplanung effektiver durchgeführt wird, d.h., dass gerade im Beamtenbereich nicht über den Bedarf hinaus, auch mit Pufferlösungen wie in den vorliegenden Fällen, ausgebildet wird.

Im Zuge der anstehenden Haushaltskonsolidierung ist, gerade im Personalbereich darauf zu achten, dass im Endeffekt keinesfalls mehr Personal beschäftigt wird.

Dies bedeutet nicht, dass im Bereich der Ausbildung, außer Beamten- und Verwaltungsangestelltenausbildung, problemlos über den Eigenbedarf ausgebildet werden kann.

“Leider nicht mit ihrem Wunschergebnis, sondern mit 4,2% Stimmenanteil doch deutlich darunter schnitt Susann Guber bei der Bürgermeisterwahl am 30. Mai ab. Offenbar gereichte der momentan negative Bundestrend der FDP und die geringe Wahlbeteiligung von unter 40% unserer Kandidatin zum Nachteil.

Am Engagement von Susann Guber und ihrer fachlichen Eignung hat es jedenfalls nicht gemangelt, konstatiert Jörg Müller, Leiter der Wahlkampfkommission, und dankt im Namen des gesamten Parteivorstandes der FDP-Kandidatin und allen Helfern innerhalb und außerhalb der Partei ausdrücklich für den engagierten Wahlkampf.

Da es auch nicht zu einer Stichwahl in 2 Wochen kommt, gratuliert die FDP Neu-Isenburg dem Wahlsieger Herbert Hunkel noch einmal zu seinem guten Ergebnis von 58,9%, das ihn direkt zum neuen Bürgermeister unserer Stadt ab dem 1. Juli kürt.

Ortsverband und Fraktion der FDP wünschen ihm, dass er wie sein Amtsvorgänger an der Verwaltungsspitze mit Augenmaß und Weitblick unsere lebens- und liebenswerte Stadt in eine erfolgreiche Zukunft steuert.”

Bei einem ersten Treffen der JULIs und der LiS KVe OF-Land, vertreten durch den JULI-Kreisvorsitzenden Joel Daon(Rodgau) und seinen Stellvertreter Georg Luft (Dreieich) sowie den LiS Kreisvorsitzenden Gerhard H. Gräber (Neu-Isenburg) und die Ortsvorsitzende LiS Neu-Isenburg, Edith Reitz, hat man nach einem offenen Gedankenaustausch eine enge und dauernde Zusammenarbeit vereinbart.

Das Gespräch war auch eine Anregung des FDP-Kreisvorsitzenden und MdL René Rock zurückzuführen.

“Wir möchten nicht, dass der Jugendverband der FDP und sein Seniorenpendant sich, wie teilweise in anderen Parteien, gegeneinander ausspielen lassen”, meint Edith Reitz, “im Verlaufe unseres Gesprächs hat es sich z.B. herausgestellt, dass bei uns niemand über das Verbot von Hüftimplantaten für über 75jährige auch nur nachdenken will”.

Auch Daon bestätigt, dass es während des Gesprächs doch viele Übereinstimmungen zwischen jung und alt gegeben hätte.

“Fast jeder ist Enkel und hat logischerweise Großeltern. Da wird man auch als junger Mensch gegebenenfalls mit Problemen Älterer in der eigenen Familie konfrontiert”, meint Joel Daon, dessen Hauptziel im Moment allerdings nicht die Politik, sondern das Abitur ist.

Daon, der auch Landesparteitagsdelegierter ist, wird in Zukunft dort und im Kreis gemeinsame Anträge von JULIs und LiS einbringen, unabhängig von alleinigen JULI Anträgen.

Zeitumständebedingt ist man sich einig, dass die Konsolidierung der Haushalte im Vordergrund stehen muss.

Allerdings ist man sich ebenso einig, dass die Bereiche Jugendarbeit, KITAs, Ganztagsbetreuung, Bildung,Kurzzeitpflege nur als ultima ratio in die Kürzungsüberlegungen eingebracht werden dürfen.

Weiterhin hat man engen Kontakt per Internet vereinbart, vierteljährlich sollen Treffen stattfinden, um da dann zu Anträgen etc. zu kommen.

Beide Seiten gingen zufrieden aus dem Gespräch, Luft: “Es hat Spaß gemacht, einmal in kleiner Runde mit zwei erfahrenen Kommunalpolitikern zu diskutieren”.