Anfrage der FDP Fraktion zum Thema Straßendeckenerneuerung.

Wie der Erste Stadtrat in der Presse mitteilte, rückt der DLB erfreulicherweise den Schlaglöchern, unmittelbar nachdem die Straßen schnee- und eisfrei sind, zu Leibe.
Kosten für das „Flickwerk“ laut Erstem Stadtrat Schmitt auf Basis zur Verfügung gestellter Haushaltsmittel rund 300 T€. Weitere Mittel, der Höhe nach noch nicht bekannt, müssten nun bereit gestellt werden. Keine wirklich neue Erkenntnis, da der teilweise sehr marode Zustand unserer Straßen schon vor einem Jahr nicht nur von uns, sondern auch von vielen Bürgern angeprangert wurde. Leider hat man für diese Sicht der Dinge, die jetzt vom neuen Ersten Stadtrat ausdrücklich geteilt wird, seitens anderer Fraktionen und des damaligen Magistrats nur ignorierendes Kopfschütteln geerntet.

Mitarbeiter des DLB bei der Beseitigung von Schlaglöchern auf der Carl-Ulrich-Straße.

Mitarbeiter des DLB bei der Beseitigung von Schlaglöchern auf der Carl-Ulrich-Straße.

Die FDP-Fraktion ist nach wie vor der Auffassung, dass man, wie auch schon von der FDP Fraktion in der Vergangenheit beantragt, seit Jahren kontinuierlich mehr Mittel für eine Straßenkomplettsanierung hätte bereit stellen müssen. Man hätte dann in diesem und auch in vorigen Wintern erheblich weniger “Flickwerkgelder“ ausgeben müssen und zusätzlich weitere von Grund auf sanierte Straßen mit langer Lebensdauer gehabt. Dies ist vermutlich am Ende sogar die kostengünstigere Variante.

Die FDP-Fraktion fragt daher den Magistrat:

1) Wird der Magistrat nunmehr eine Liste der innerstädtischen Straßen aufstellen, die auf Grund des allgemeinen Zustandes nach dem vorliegenden Straßenzustandskataster mit Noten 1-6 grundsaniert werden müssen und nicht nur, weil die SWNI oder der DLB in diesen Straßen ohnehin ihre Leitungsnetzte erneuern müssen?

2) Wenn ja, bis wann kann diese Liste der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben werden? Wenn nein, warum wird eine solche Liste nicht erstellt?

3) Wie hoch schätzt der Magistrat den Finanzbedarf einer solche Liste, mittelfristig, d.h. auf bis zu 10 Jahre aufgeteilt?

4) Nach Kenntnis der FDP-Fraktion gibt es auch für „Flickwerk“ mittlerweile eine Materialbeimischung zum herkömmlichen Stoff, mit der besser einzubauen ist und auch das eingebaute Material länger haltbar ist. Wird diese Beimischung seitens des DLB verwendet? Sofort oder erst ab einer notwendigen Zweitreparatur am Ende der Frostperiode?

5) Ist künftig sicher gestellt, dass sich solche peinlichen Sanierungsmaßnahmen, wie im Birkenweg im Buchenbusch, nicht wiederholen? Hier hat die Stadt vor ein paar Jahren die Straßendecke komplett erneuert und gerade 1 Jahr später wurde diese wieder aufgerissen, um das Leitungsnetz zu erneuern.