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FDP Neu-Isenburg
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Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Schulstandort Neu-Isenburg: Qualität erhalten.

FDP Neu-Isenburg / Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 04.09.2006

Die Qualität und das bestehende Angebot an den Neu-Isenburger Schulen muß gehalten werden. Darin sind sich sicher alle Kommunalpolitiker einig. Auch der Ausbau an Ganztagsangeboten ist zu begrüßen. Schwerpunkte an den Schulen, wie der naturwissenschaftliche Zweig an der Goetheschule verdient durchaus Förderung durch Stadt und Kreis.
Vorsicht ist jedoch angeraten bei der Forderung nach einer Internationalen Schule in Neu-Isenburg. Hier sollte man nicht nach der Devise handeln, Konkurrenz belebt das Geschäft. Hier ist der Bedarf intensiv zu prüfen, genauso wie nicht jede Stadt ein Hallenbad gebraucht hätte, ist es auch mit der Internationalen Schule. Hier muß im Einklang mit dem Schulentwicklungsplan und städteübergreifend beraten werden. Auch ist zu überlegen, ob nach dem hoffentlich bald in Angriff genommenem Neubau des DLB der dann freie Betriebshof nicht einer besseren Nutzung zugeführt werden kann. Bei schlauer Planung handelt es sich durchaus um ein Filetstück.



Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Recreationarea-Aufforstung: Kein Oneway-Ticket.

FDP Neu-Isenburg / Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 04.09.2006

Die Freude des Forstamtes, des SDW und einiger Neu-Isenburger Kommunalpolitiker über die komplette Aufforstung der RCA teilt die FDP-Fraktion Neu-Isenburg nicht. Die Begehrlichkeiten, die Herr Bergenthal mit vorgeschobenem Riegel sieht, sind keinesfalls vom Tisch. Wenn die Fraport in den nächsten 10 Jahren die Fläche zwingend braucht, wird die Aufforstung notfalls auch wieder niedergemacht. Wer will das verhindern? Wenn die Landesregierung noch nicht einmal vor dem Einschlag bei Bannwald zurückschreckt.
Die FDP-Fraktion ist nach wie vor der Auffassung, daß der sicherste Weg, die RCA nicht doch eines Tages an Fraport zu geben, eine Nutzung in Verbindung mit einer Teilrenaturierung gewesen wäre. Man hätte hier etwas für die Attraktivität von Zeppelinheim erreichen können, gleichzeitig dauerhafte Anpflanzung mit Lärmschutzeffekten gehabt. Ob es nun ein Technikmuseum in Verbindung an die Erinnerung 50 Jahre Airbase Rhein-Main gewesen wäre oder etwas anderes, dies wäre sicher gewesen. Die Komplettrenaturierung ist es nach unserer Auffassung leider nicht. Mitglieder der FDP-Fraktion hätten im übrigen gerne an der Führung teilgenommen, wäre es nur eine arbeitnehmerfreundlichere Zeit gewesen.



Sportlicher Termin für alle Isenburger:
Stadtmeisterschaften im Kleinkaliber-Schießen.

FDP Neu-Isenburg / Thomas Russ (Ortsvorsitzender) - 30.08.2006

Hallo Freundinnen und Freunde,

nachdem wir das Schubkarrenrennen beim Dino-Fest (mit kleinstmöglicher Mannschaft, diesmal leider auch nicht ganz an vorderster Stelle) absolviert haben, naht das nächst sportliche Highlight:
Stadtmeisterschaften im Kleinkaliber-Schießen!


Vereinsgebäude der Schützengesellschaft 1961 Neu-Isenburg e.V.

Wo: Schützengesellschaft, offizielle Adresse ist Offenbacher Straße 230, liegt aber etwas außerhalb an der B46, zwischen Friedhofstraße und Gravenbruchring, im Wald, aus Richtung Sprendlingen kommend rechts auf Schotterpiste einbiegen.
Wann: Jeweils samstags, 14:00 bis 17:00 Uhr und sonntags, 10:00 bis 17:00 Uhr, noch bis zum 17.09.2006.
Bitte: Beim Kauf der Schießscheiben sich als FDP anmelden und gute Ergebnisse eintragen lassen. Es gibt übrigens im Schützenhaus auch Fleischwurst mit Senf, Kaffee und Kuchen usw. Zielwasser besser erst nach dem Schießen trinken! Die besten Schützinnen und Schützen der Parteien tragen ggf. am 17.09.2006 ein Stechen aus.
Also: Nix wie hin und Gut Schuss!

Ihr Thomas Russ (jetzt reimt sich's auch noch)



Antrag der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Sachstand Tankstellenareal Herzogstraße (ehemals City-Tank).

FDP Neu-Isenburg / Jörg Müller (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) - 22.08.2006

Die FDP-Fraktion bittet den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Die Tankstelle an der Herzogstraße/Ecke Freiherr-vom-Stein-Straße wird seit vielen Monaten nicht mehr bewirtschaftet. Das Areal ist mit Bauzäunen abgesperrt und das Tankstellenhäuschen mit Holzbrettern vernagelt. Kennt der Magistrat die Pläne des Grundstücksbesitzers hinsichtlich der zukünftigen Nutzung?
2) Nimmt der Magistrat Einfluß auf die künftige Nutzung bzw. Gestaltung des Areals, um z.B. das Stadtbild an dieser Stelle zu verschönern?
3) Wenn ja, welche konkreten Vorstellungen einer Neugestaltung hat der Magistrat (Wohnbebauung, Parkplatz, Grünanlage)?
4) Sind bereits Bodenuntersuchungen wg. einer möglichen Kontamination mit Schadstoffen gemacht worden? Wenn ja , mit welchem Ergebnis?



Anfrage der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Dachkonstruktionsmängel am Zeppelinheimer Bürgerhaus.

FDP Neu-Isenburg / Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 22.08.2006

Die FDP-Fraktion wurde seitens besorgter Bürger angefragt, ob denn das Bürgerhaus in Zeppelinheim Mängel in der Dachkonstruktion habe. Aus diesem Grund solle das Bürgerhaus wegen Renovierung zum 01.11.06 geschlossen werden. Unsere Fragen : Trifft es zu, dass es beim Bürgerhaus Zeppilinheim Mängel in der Dachkonstruktion gibt?
Wenn ja, wird das Bürgerhaus ab 01.11.06 geschlossen und vorraussichtlich wie lange?
Wenn ja, warum wurde das nicht schon früher festgestellt, da doch vorher Decke und Beleuchtung repariert bzw. ersetzt wurden?



Anfrage der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Maroder Zustand des ehemaligen Hotels "Erika" in Zeppelinheim.

FDP Neu-Isenburg / Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 22.08.2006

Das in Zeppilinheim befindliche, ehemalige Hotel Erika ist, obwohl in einem scheinbar sehr maroden Zustand, immer noch vermietet. Die derzeitigen Eigentümer scheinen nichts zum Erhalt des Gebäude zu tun. Besteht hier die Gefahr, dass die Stadt in irgendeiner Form dieses Gebäude übernehmen bzw. Substanz erhaltende Maßnahmen finanzieren müsste?



Bericht aus dem Kreistag:
Erfolg für die Liberalen trotz „Schelmereien“.

FDP Kreis Offenbach / Rene Rock (Fraktionsvorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion) - Gerhard Gräber - 17.08.2006

Nachdem ein Antrag der FDP im Kreistag, eine Kreisbibliothekenbroschüre zu erstellen im ersten Anlauf gescheitert war, ist es erfreulich und zugleich erstaunlich, dass Landrat Walter nunmehr eine lightversion dieser Broschüre im Internet präsentiert. “Das ist zwar noch nicht das, was gebraucht wird, aber es ist ein Anfang. „Wir werden hier wegen des Filigranen noch einmal nachfassen“, so Gerhard H. Gräber, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Kreistagsfraktion. “Besonders apart ist, dass der Landrat Teile unserer Antragsbegründung in seiner Pressemitteilung anführt, eine Begründung, die seiner Fraktion bei unserem Antrag nicht zur Zustimmung ausgereicht hat.“



Antrag der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Hinweisschilder „Zeppelinmuseum“ an der A5.

FDP Neu-Isenburg / Jörg Müller (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) - 26.07.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit der zuständigen Behörde in Kontakt zu treten, damit an der Autobahn A5 in Höhe der Anschlussstelle Zeppelinheim Hinweisschilder auf das Zeppelinmuseum aufgestellt werden können. Der Magistrat wird nach Vorliegen der entsprechenden Genehmigung damit beauftragt, diese Schilder „designen“ und anfertigen zu lassen, entsprechende Haushaltsmittel werden über den Kulturetat bereit gestellt.
Begründung:
In der ganzen Republik finden sich entlang der Autobahnen Hinweisschilder auf besondere Naturgegebenheiten oder kulturelle Einrichtungen. Die Verkehrsteilnehmer werden durch diese relativ großen, meist braunen oder schwarzen Schilder auf Sehenswürdigkeiten der jeweiligen Region aufmerksam gemacht. In dem einen oder anderen Fall wird dies sicher zu einer Rast oder Besichtigung animiert haben. Gerade das Zeppelinmuseum ist eine kulturelle Einrichtung, die sich überregionalen Interesses erfreut. Zwei gut sicht- und lesbare Hinweisschilder an der A5 (eines für jede Richtung) könnten die Bekanntheit des Museums fördern und damit auch den Ortsteil Zeppelinheim aufwerten. Diese Schilder wären auch eine erste Maßnahme bei der Umsetzung der Marketingstrategie im Rahmen des zum Jahreswechsel beschlossenen Museumskonzepts der Stadt Neu-Isenburg.



Antrag der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Lärmschutzwall für Zeppelinheim.

FDP Neu-Isenburg / Jörg Müller (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) - 26.07.2006

Der Magistrat wird beauftragt, mit den zuständigen Behörden bzw. Baulastträgern Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, einen Lärmschutzwall an der A5 (östliche Seite) in Höhe Zeppelinheim zu errichten. Der Ausschuss für Bau-, Planung, Umwelt und Verkehr sowie der Ortsbeirat Zeppelinheim sind über den Verhandlungsstand auf dem laufenden zu halten.
Begründung:
Verbesserter Lärmschutz für Zeppelinheim ist dringlich. Die Priorisierung der Errichtung von Lärmschutzwällen bzw. – wänden scheint aber häufig für die Bürger nur schwer nachvollziehbar. Wie sonst ist zu erklären, dass beispielsweise an der Flughafenstraße B43 eine sicherlich nicht preiswerte Lärmschutzwand zugunsten eines Hotels und einer Tankstelle gebaut wurde, Zeppelinheim auf diese Lärmminderungsmaßnahme aber bislang verzichten muss. Daher sollten die verantwortlichen Behörden mit Nachdruck auf die bestehende Problematik hingewiesen werden. Baulastträger der A5 ist der Bund. Nach Kenntnis der FDP-Fraktion befindet sich das Gebiet östlich der A5 (ehemals Recreation Area) im Besitz der Stadt Frankfurt. Neu-Isenburg hat jedoch die Planungshoheit, so dass hier voraussichtlich relativ wenige Verhandlungspartner an einem Tisch sitzen würden und eine einvernehmliche Lösung auch kurzfristig erzielbar sein sollte. Ein Lärmschutzwall – etwa durch Anhäufung von Erdaushub - hat gegenüber einer Lärmschutzwand den Vorteil, dass er sich z.B. bei entsprechender Begrünung harmonischer in die Landschaft einfügt. Des Weiteren dürfte es sich um eine kostengünstigere Lösung i.Vgl. zu einer Lärmschutzwand handeln. Die FDP-Fraktion verspricht sich von einem solchen Lärmschutzwall eine spürbare Reduzierung des von der viel befahrenen A5 ausgehenden PKW-/LKW-Lärms, eine wirksame Maßnahme gegen den Fluglärm kann diese Maßnahme natürlich nicht darstellen.



Die FDP Neu-Isenburg sagt Dankeschön!
Thomas Russ & Edith Reitz - FDP Neu-Isenburg - 11.07.2006

Die FDP Neu-Isenburg sagt Dankeschön! Mit diesem kleinen Einwurf, wollen wir uns bei allen liberalen Wählern und Helfern, die uns zur Kommunalwahl 2006 gewählt und unterstützt haben, ganz herzlich bedanken.

Ihre FDP Neu-Isenburg










Antrag der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Grillhütte.

FDP Neu-Isenburg / Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 11.07.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird beauftragt für Neu-Isenburger Bürgerinnen und Bürger eine Grillhütte zur Durchführung von Familienfeierlichkeiten etc., ähnlich der Grillhütten in Egelsbach oder Erzhausen, zu errichten. Hierzu ist zunächst ein geeignetes Grundstück zu ermitteln und die benötigten Mittel im Nachtragshaushalt 2006 bereit zu stellen.

Begründung:

Nicht jeder Neu-Isenburger besitzt die Möglichkeit im eigenen Garten im Sommer zu grillen oder Feiern im Familienkreise, Kindergeburtstage etc. durchzuführen. In etlichen Kommunen rings um Neu-Isenburg, beispielsweise in Egelsbach oder Erzhausen, gibt es herrliche Grillhütten, die zu diesem Zweck von Bürgern der Gemeinde angemietet werden können. Auch für Neu-Isenburg ist ein solcher Grillplatz nach Auffassung der FDP-Fraktion sinnvoll und wünschenswert. Es sei daran erinnert, dass es bis vor einigen Jahren auf dem Monte Scherbellino oder der Reiterruhe für Neu-Isenburger problemlos möglich war.



Anfrage der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Sachstand des Straßenkatasters.

FDP Neu-Isenburg / Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 11.07.2006

1) Im Haushaltsplan für das Jahr 2006 wurden EUR 50.000,- für die Erstellung eines Straßenkatasters bereit gestellt. Damit sollte die Priorisierung von Straßensanierungen künftig auf eine objektivere Grundlage gestellt werden. Wurden diese Mittel bereits verausgabt?

2) Wenn nein, wann ist mit der Verausgabung, d.h. der Implementierung einer Softwaregestützten Lösung im Bereich des Schadensanalyse- und Reparaturmanagements beim Straßenbau (wie heute schon in Frankfurt am Main selbstverständlich) zu rechnen?

3) Werden die bereit gestellten Mittel ausreichen?

4) Wie untergliedern sich die Kosten nach ...

    a) Software-Anschaffung, -Implementierung und –Pflege.

    b) Anschaffung von mobilen (Hand-)Erfassungsgeräten.

    c) notwendigen Schulungen der Mitarbeiter des Fachbereichs Stadtplanung/Tiefbau.



Anfrage der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Kostenloses letztes Kindergartenjahr / finanzielle Auswirkungen auf die Kommune.

FDP Neu-Isenburg / Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 11.07.2006

Die hessische Landesregierung will ab 2007 das letzte Kindergartenjahr für die Eltern kostenfrei stellen. Aus einem noch zu bildenden Kindergartenfond, überwiegend finanziert aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs, soll die Kommune pro Kindergartenkind und Monat 100 Euro erhalten, wenn die Eltern vom Beitrag befreit sind.

Die FDP fragt den Magistrat und bittet zu beantworten:

a) Decken diese 100 Euro den Ausfall der Elternbeiträge?

b) Rechnet die Stadt durch die Beitragsfreiheit mit einer zusätzlichen Nachfrage nach Kindergartenplätzen? Wenn ja, kann diese Nachfrage von den bestehenden Einrichtungen abgedeckt werden?

c) Müssen darüber hinaus zusätzliche Stellen geschaffen werden?

d) Wie hoch sind die hieraus resultierenden, zusätzlichen Kosten, die auf die Stadt über die genannten 100 Euro hinaus jährlich zukommen, aufgeteilt nach städtischen , kirchlichen und privaten Kindertagesstätten?



Anfrage der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
Lagerung von Baukränen auf dem Gelände der Deutschen Bahn und des Hessischen Staatsforstes.

FDP Neu-Isenburg / Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 02.07.2006

Die FDP-Fraktion bittet, der Magistrat möge folgende Anfrage beantworten: Lagerung von Baukränen etc. auf dem Gelände der Deutschen Bahn und des Hessischen Staatsforstes Ist dem Magistrat bekannt, dass auf dem Gelände der Deutschen Bahn hinter dem Bahnhof Neu-Isenburg und auf dem Gebiet des Hess. Staatsforstes Baukräne und andere Baumaschinen ohne Schutz des Bodens durch Verunreinigungen durch Öle, Fette etc. gelagert werden?
Wenn ja, weshalb konnte dagegen nichts unternommen werden? Wenn nein, welche Maßnahmen gedenkt der Magistrat zu ergreifen, um der Verunreinigung des Geländes, vor allem aber des Waldbodens, Einhalt gebieten zu lassen?



Antrag der FDP Neu-Isenburg in der Stadtverordnetenversammlung:
"Hundewald"

FDP Neu-Isenburg / Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 28.06.2006

Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Hessischen Staatsforst Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, einen "Hundewald" auf dem Gebiet des Hessischen Staatforstes in oder um Neu-Isenburg einzurichten. Über das Ergebnis, eventuell mit den zu erwartenden Kosten, ist dem HUFI zu berichten.
Begründung:
Der verschärfte, aus verschiedenen Gründen sicher notwendige, Leinenzwang im Stadtgebiet führt zur Unruhe bei den Hundehaltern. Deshalb sollte ein "Hundewald" eingerichtet werden. Der "Hundewald" ist ein entsprechendes eingezäuntes Waldstück, in welchem Hunde frei laufen dürfen. Da das Waldstück eingezäunt ist, kann weder Wild gehetzt werden, da die Hunde die Einzäunung auch bei Freilauf nicht verlassen können, noch kann Wild in das eingezäunte Gelände eindringen. Mit dieser Möglichkeit ist ein Freilaufen für Hunde ohne Beeinträchtigung von Mensch und Tier möglich. Einen solchen "Hundewald" gibt es zum Beispiel mit großem Erfolg in Scharbeutz/Schleswig-Holstein. Hier könnten auch Informationen eingeholt werden.



Jahreshauptversammlung der FDP Neu-Isenburg.
Thomas Russ / Alexander Jungmann - FDP Neu-Isenburg - 28.04.2006

Die ordentliche Jahreshauptversammlung des FDP Ortsverbandes Neu-Isenburg findet am Freitag, den 07. Juli 2006, um 19:30 Uhr im Restaurant "Deutsches Haus", Bahnhofstraße 191 in Neu-Isenburg, statt.

Termin bitte Vormerken und Wahrnehmen! Dankeschön, sagt Ihre FDP Neu-Isenburg.




Kurzbericht von der Kreis-Mitgliederversammlung am 26. April 2006 in Rödermark.
Alexander Jungmann - FDP Neu-Isenburg - 28.04.2006

Trotz geringer Mitgliederstärke aus unserem Ortsverband, wurde Berthold Depper in seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender des FDP Kreisverbandes, mit überwältigender Stimmenanzahl, bestätigt. Zudem wurde er auch noch in den Kreis der Landesdeligierten gewählt und wird uns beim Landesparteitag vertreten.




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