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FDP Neu-Isenburg
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Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Zum Jahresausklang ....
FDP Neu-Isenburg - Alexander Jungmann (Beisitzer & Webmaster) - 12.12.2007

.... wünscht die FDP Neu-Isenburg,

all ihren Wählern, Mitgliedern, Gönnern und Freunden,

ein besinnliches Weihnachtsfest,

sowie ein segensreiches, neues Jahr 2008!





Magistrats-Anfrage der FDP Neu-Isenburg:
"Verkehrssicherung an Engstellen"
FDP Neu-Isenburg - Jörg Müller (Beisizter im Vorstand & stellv. Fraktionsvorsitzender) - 28.11.2007

Die FDP-Fraktion bittet den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1) An einigen Stellen im Stadtgebiet gibt es durch beidseitiges Parken und die Enge der verbleibenden Fahrbahn immer wieder brenzlige Situationen.

Dazu zählen insbesondere:

a) die Herzogstraße im Abschnitt zwischen Eichendorffstraße und Freiherr-vom-Stein-Straße

b) die Wilhelmstraße im Abschnitt zwischen Herzogstraße und Richard-Wagner-Straße

c) die Stoltzestraße im Abschnitt zwischen Hugenottenallee und Taunusstraße

Hier kommt es im Begegnungsverkehr immer wieder zu abgefahrenen Außenspiegeln, in einigen Fällen auch größeren Sachbeschädigungen an den passierenden bzw. parkenden Autos. Bei größeren Kraftfahrzeugen wie z.B. Bussen und LKWs geht häufig für Minuten an diesen Stellen gar nichts mehr. Die Anwohner störende Hupkonzerte sind die Folge. Wäre hier eine Entschärfung der Situation z.B. durch einseitige Parkverbote (evtl. zeitlich begrenzt) möglich?

2) Wenn nein, warum nicht, wenn ja, wann ist mit der Umsetzung solcher Parkverbote zu rechnen?

3) In der Nelkenstraße im Buchenbusch gibt es ebenfalls durch die Enge von Fahrbahn und Gehweg einen Konflikt. Hier wird trotz eingeschränktem Halteverbot hälftig auf dem Gehweg geparkt, was allerdings seit Jahren dem Anschein nach von amtlicher Seite geduldet, d.h. nicht geahndet wird. Was gedenkt der Magistrat zu tun, um künftig ein leichteres Durchkommen von Fußgängern insbesondere mit Kinderwägen zu ermöglichen?

4) Wäre hier die Absenkung der Bordsteine und die Umwidmung der Nelkenstraße zu einem "verkehrsberuhigten Bereich" (rechteckiges blaues Schild, das wie im alten Ort Schrittgeschwindigkeit anordnet) zwecks gleichberechtigter Nutzung der Straße für alle Verkehrsteilnehmer sinnvoll?

5) Wenn nein, sollte man dann nicht besser gleich die ohnehin nicht beachteten und geahndeten Parkverbote aufheben und offiziell das halbseitige Parken auf dem Gehweg durch entsprechende Beschilderung erlauben?





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Herbstgespräch mit Ulrich Jung war ein voller Erfolg!
FDP Neu-Isenburg - Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer & Sprecher) - 18.11.2007

Das diesjährige Herbstgespräch des OV Neu-Isenburg war trotz einiger Konkurrenzveranstaltungen wieder ein voller Erfolg.

Mehr als 30 Interessierte waren der Einladung gefolgt, darunter der Wahlkreiskandidat Axel Vogt, Kreistagsmitglied Dr. Günther Gericke und Stadtrat Günther Trützschler mit Frau.

Dem Ortsvorsitzenden Thomas Russ war mit dem Referenten Ulrich Jung, Chefredakteur der Offenbach Post, ein Treffer gelungen. Gleich nach der Begrüßung durch Russ begann Ulrich Jung in seiner gewohnt offenen Art, das Thema des Abends, Printmedien und ihre Zukunft im Zeitalter des Internet, spannend, kenntnisreich und durchaus auch selbstkritisch abzuhandeln.

En Detail bilanzierte Jung die Risiken und Chancen der Printmedien, kam nach knapp einer Stunde zum Fazit:Die Lage der Printmedien sei ernst, aber keinesfalls aussichtslos.

Nach einem anerkennenden Applaus begann die Fragerunde der durchweg gut informierten Zuhörer. Auch hier konnte Jung durch Fachkenntnis, Schlagferigkeit und auch Humor überzeugen.

Im Anschluß saßen die Zuhörer noch bei Wein, Käse und Weißbrot im Gespräch zusammen.

Erfreulich war diesesmal auch die Teilnahme von Parteifreunden aus Dreieich, Langen, Egelsbach und Obertshausen. Es zeigt sich, dass es wichtig ist, auch über die Ortsgrenzen hinaus Veranstaltungen anderer Ortsverbände zu besuchen. Die Neu-Isenburger gelobten hier jedenfalls Besserung.





Mitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Terminänderung!
28.-30. (14.-16.) März 2008 Leipzig-Fahrt der FDP Neu-Isenburg.

FDP Neu-Isenburg - (Alexander Jungmann, Beisitzer & Webmaster) - 29.10./17.10.2007

Völkerschlachtdenkmal in Leipzig.

Völkerschlachtdenkmal in Leipzig.

Am 28. März 2008 ist es so weit und die FDP Neu-Isenburg startet zu ihre politischen Bildungsreise nach Leipzig. Umrahmt von liberaler Prominenz und einem reichhaltigen Programm, darf man sich auf einen erlebnisreichen Ausflug, in die sächsische Metropole an der Pleiße, freuen.

Weitere Informationen und die Möglichkeit sich anzumelden, erhält man unter nachfolgendem Link oder unter der Rubrik "Termine".

Wichtig: Anmeldeschluß ist der 30.11.2007





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Der FDP-Fotowettbewerb hat ein Siegerfoto.

FDP Neu-Isenburg - (Alexander Jungmann, Beisitzer & Webmaster) - 17.10.2007

„Das Schöne an Neu-Isenburg", unter diesem Motto rief die FDP Neu-Isenburg, vom 23.08. bis 30.09. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf, ihre liebenswerten Orte im Stadtgebiet abzulichten. Dem Sieger winkte ein Essen für zwei Personen in der Gaststätte Apfelwein Föhl.

Ausstellungseröffnung und Siegerehrung.
Bild links: Siegerfoto, mitte: A. Jungmann mit dem Gewinner R. Zimmermann, rechts: Publikum wärend der Ausstellung.

Nach Sichtung und Bewertung der anonymisierten Einsendungen, durch den Vorstand der FDP Neu-Isenburg, wurde Herr Reinhard Zimmermann (ehem. Stadtfotograf) mit seinem fotografischen Beitrag „Nollgäßchen mit Blick auf die Reformierte Kirche am Marktplatz“, als Sieger bestimmt. Am vergangen Freitag zur Ausstellungseröffnung, war es dann so weit und der Sieger wurde unter großem Publikumsinteresse, öffentlich gemacht und feierlich gekürt.

Zu besichtigen ist die Ausstellung und das Siegerfoto bis auf Weiteres, in den Räumlichkeiten der Weststadt Bibliothek, Alicestraße 107, jeweils Dienstags von 10 bis 14 Uhr, Mittwochs von 14 bis 18 Uhr und Freitags von 14 bis 18 Uhr.





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Herbstgespräch der FDP Neu-Isenburg am 16.11.07 zum Thema Printmedien im Wettbewerb zu den digitalen Medien.

FDP Neu-Isenburg - Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer und Sprecher) - 03.10.2007

Zeitung versus Internet. Ulrich Jung, Chefredakteur der Offenbach Post, ist der diesjährige Referent des Herbstgesprächs der FDP Neu-Isenburg.

Jung, bekannt als ein Mann des offenen Wortes, spricht zum Thema Printmedien im Wettbewerb zu den digitalen Medien, ein Thema, welches auch für die interessierte Öffentlichkeit nicht ohne Belang ist.

Mit Ulrich Jung hat der Ortsverband der FDP einen ausgewiesenen Fachmann für diesen Themenkreis gefunden und man darf sich auf einen interessanten, informativen und diskussionsfreudigen Abend einstellen.

Ort: Haus der Vereine, Offenbacher Straße, Beginn: 19:30 Uhr.

Ein Gläschen Wein und etwas Käse werden, wie beim Herbstgespräch üblich, gereicht.


Aus organisatorischen Gründen bitten wir möglichst um Anmeldung unter 0 61 02 / 32 75 17 AB oder .

Link zur digitalen Ausgabe der Offenbach Post: www.op-online.de






Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Ortsverband der FDP schoß sich auf den 2. Platz bei der Stadtmeisterschaft im Kleinkaliberschießen.

FDP Neu-Isenburg - Alexander Jungmann (Beisitzer & Webmaster) - 01.10.2007

Gerd Geiger beim schießen. Trotz der Hürde, auf die schußstarke FDP-Mitglieder Gerhard Gräber und Marc Lissfeld verzichten zu müssen, die wegen Ihrer Vereinszugehörigkeit nicht teilnehmen durften, errang unser Ortsverband bei der diesjährigen Stadtmeisterschaft im Kleinkaliberschießen, einen lobenswerten 2. Platz von insgesamt 4 Parteien, die teilnahmen.

Mit einem vorzeigbaren Aufgebot von 11 Schützen, im Vergleich mit 13 Schützen auf Seiten der SPD und bescheidenen 10 Schützen aus den Reihen der CDU, gelang eine weiter Sportliche Glanzleistung in diesem Jahr.

Besonders hervor taten sich Gerd Geiger mit bahnbrechenden 49 Ringe (im Bild), Helga Gräber mit sagenhaften 47 Ringe und Jörg Müller mit satten 46 Ringe, die allesamt vom Vorstand der Schützengesellschaft geehrt wurden.

Weitere Informationen zur Stadtmeisterschaft, Ranglisten und Punktstände auf der Internetseite der Schützengesellschaft 1961 Neu-Isenburg e.V..





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
FDP Fotowettbewerb zum Thema: „Das Schöne an Neu-Isenburg“.

FDP Neu-Isenburg - Alexander Jungmann (Beisitzer & Webmaster) - 23.09.2007

Bansamühle in Neu-Isenburg. Wichtige Mitteilung:

Der FDP Fotowettbewerb zum Thema "Das Schöne an Neu-Isenburg", wird um eine Woche verlängert!

Damit wurde auf vielfachen Wunsch hin, der 30.09. (So.) als letzter Abgabetermin festgelegt, um den letzten Nachzüglern die Möglichkeit zu bieten, Ihre fotografischen Beträge, einzureichen.

Weitere Informationen zum Fotowettbewerb unter folgendem Link:
www.fdp-neu-isenburg.de/archiv1.html#fotowettbewerb







Magistrats-Antrag der FDP Neu-Isenburg:
Ersatzbeschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen auch ohne Landeszuschuß.

FDP Neu-Isenburg - Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 23.09.2007

Antrag:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, daß bis auf Widerruf die Anschaffung notwendig gewordener Ersatzbeschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen auch ohne Landeszuschuß getätigt werden.

Begründung:

Die notwendige Ersatzbeschaffung von Feuerwehreinsatzfahrzegen ist durch das unvertretbare bürokratische Vorgehen des zuständigen Landesministeriums derartig erschwert, dass sich das Warten auf einen Landeszuschuss nicht mehr lohnt. Die notwndige Ersatzbeschaffung verzögert sich i.d.R. derart, dass das Einsatzfahrzeug zum Zeitpunkt der endgültigen Anschaffung soweit verteuert hat, dass die Anschaffungskosten dann höher sind als der zu erwartende Zuschuss.

Außerdem erschwert das Land Hessen als einziges Bundesland durch nicht nachvollziehbare Typenbeschränkungen zudem eine seitens der örtlichen FFW gewünschte Anschaffung, sodaß auch aus diesem Grund auf den Zuschuß verzichtet werden sollte. In der Regel handelt es sich um einen Zuschuß zwischen 20.000 - 50.000 :euro;. Auch vor dem Hintergrund der Einsatzfähigkeit dieser überalterten Einsatzfahrzeuge, die u.U. drei bis vier Jahre länger laufen müßten, erscheint der FDP-Fraktion die Annahme dieses Antrags, zumindest bis zur Neufassung der Landeszuschußvorgaben, mehr als vertretbar.






Magistrats-Anfrage der FDP Neu-Isenburg:
Vereinbarung zum Schutz der Kinder.

FDP Neu-Isenburg - Helga Gräber (soz. pol. Sprecherin der FDP-Fraktion) - 14.09.2007

Die Stadt Langen hat Presseberichten zufolge eine Vereinbarung zum Schutz der Kinder vor Vernachlässigung mit allen am Ort tätigen Trägern von Kindergärten abgeschlossen.

Frage:

Ist eine solche Vereinbarung auch in Neu-Isenburg bereits in Vorbereitung?

Wenn ja, wann wird sie in Kraft treten?

Wenn nein, wird eine solche Vereinbarung vorbereitet werden?

Wenn ja, wann wird diese Vorbereitung beendet sein und die Vereinbarung in Kraft treten?

Wenn nein, warum nicht?






Antrag der FDP Neu-Isenburg:
„Spielplatz“ für Erwachsene mit Boulebahn.

FDP Neu-Isenburg - Edith Reitz (Fraktionsvorsitzender) - 10.09.2007

Antrag:

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob im Sportpark oder an anderer geeigneter Stelle (z.B. auf dem freien Gelände hinter der Seniorenwohnanlage Erlenbachaue) ein Spielpark für Erwachsene mit einer zusätzlichen Boulebahn eingerichtet werden kann.

Begründung:

Die Vorteile eines solchen „Spielplatzes“ wurden schon in unserem Antrag DRS Nr. 16/0682 vom 19.06.2007 dargelegt. Leider wurde dieser Prüfungsauftrag damals abgelehnt. Jedoch aufgrund der Diskussion und der einstimmigen Annahme eines Antrags von Frau Wolf zum gleichen Thema im Ortsbeirat Gravenbruch gehen wir davon aus, dass das Parlament dieses Mal unserem erneut eingebrachten Prüfungsantrag zustimmen kann. Dabei haben wir gerne die Anregung von Frau Bickmann im OBG aufgegriffen, gleichzeitig auch die Einrichtung einer Boulebahn zu prüfen.






Antrag der FDP Neu-Isenburg:
Reduzierung des Defizits aus dem Betrieb der städtischen Buslinien.

FDP Neu-Isenburg - Jörg Müller (Stellv. Fraktionsvorsitzender) - 10.09.2007

Antrag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit den Stadtwerken Neu-Isenburg Maßnahmen einzuleiten mit dem Ziel, das Defizit aus dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mittelfristig um jährlich EUR 500.000,- zu reduzieren.

Begründung:

Ein jährliches Defizit in Höhe von mehr als EUR 1,5 Mio. für den ÖPNV, insbesondere aus dem Betrieb der 3 städtischen Buslinien, ist nicht mehr zu finanzieren. Dies belastet den Gewinn der Stadtwerke Neu-Isenburg GmbH in einem Ausmaß, welches nicht länger verkraftbar ist. Als 100%iges städtisches Tochterunternehmen stellt das ÖPNV-Defizit also über die reduzierte Gewinnausschüttung auch eine erhebliche Belastung für den städtischen Haushalt dar. Kämmerer Herbert Hunkel hat bei Einbringung des Doppelhaushalts 2008/2009 bereits darauf hingewiesen, dass die finanzpolitischen Spielräume für Neu-Isenburg immer kleiner werden und die notwendigen Investitionen kaum mehr aus Überschüssen des Verwaltungshaushalts finanziert werden können. Eine deutliche Reduzierung des ÖPNV-Defizits ist also dringend geboten.

Des Weiteren zeigt das Beispiel Dreieich, dass sich mittels Optimierungen und Neuausschreibungen der städtischen Buslinien erhebliche Einsparungen erzielen lassen. Dreieich hat es geschafft, durch solche Optimierungen das jährliche Defizit von ca. EUR 1,2 Mio. auf EUR 800 Tsd. zu drücken. Durch das jüngste Ausschreibungsergebnis und die Beauftragung eines neuen Busunternehmens aus der Region wurden noch einmal jährlich EUR 200 Tsd. eingespart, d.h. Dreieich bezuschusst den ÖPNV künftig nur noch mit jährlich EUR 600 Tsd.. Dies zeigt, dass Neu-Isenburg hier dringenden Handlungsbedarf hat.

Die FDP-Fraktion hat schon in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass die städtische Buslinie 52 drastisch unterausgelastet ist. Dies bestätigen inzwischen auch offizielle Fahrgastzählungen. Diese Linie könnte folglich ersatzlos gestrichen werden oder durch eine ganztägige Anruf-Sammeltaxi-Lösung ersetzt werden. Ein Verzicht auf diese Linie würde kaum Einschränkungen im Serviceangebot für die Bürger bedeuten. Die einzig sinnvolle Funktion der Linie 52, nämlich die Anbindung des Waldfriedhofs, könnte alternativ auch durch eine Routenänderung der Linie 51 oder 53 bewerkstelligt werden.






Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
FDP gewinnt Dino-Schubkarrenrennen.

FDP Neu-Isenburg - Thomas Russ (Vorsitzender) - 27.08.2007

Personell leicht geschwächt trat die FDP Neu-Isenburg beim diesjährigen Dino-Fest zugunsten krebskranker Kinder zum traditionellen Schubkarrenrennen an. Zu überwinden gab es wie jedes Jahr einen Hindernis-Parcours auf dem Gelände der Kleingartenanlage Eichenbühl.

Nachdem die anderen Parteien starke Zeiten vorgelegt hatten, startete man in der Besetzung Thomas Russ, Caroline Russ, ... .

Die ersten beiden Läufer legten eine solide Grundlage, mit einem tollen Schlussspurt blieb das FDP-Team als einzige Mannschaft in der Fabelzeit von 56,28 Sekunden unter der Marke von einer Minute und verwies die Konkurrenz auf die Plätze. Auch die anschliessend laufende Dino-Mannschaft konnte diese Leistung nicht mehr toppen.

Leicht ausser Atem, aber glücklich, konnten die Gewinner den Siegersekt verspritzen.





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