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Pressemitteilung der FDP Kreis Offenbach:
Besuch von Frau Staatsministerin a.D. Ruth Wagner am 6.11.08 im Dreieichmuseum.
FDP Kreis Offenbach - Gerhard H. Gräber (Mitglied der FDP-Kreistagsfraktion) - 30.10.2008

Am 06.11.08 besucht Frau Staatsministerin a.D. Ruth Wagner ab 15 Uhr auf Einladung der Kreistagsfraktion der FDP Dreieich-Dreieichenhain.

Treffpunkt ist das Dreieichmuseum in der Burg Hayn. Dies wird unter kundiger Leitung der Museumsleiterin, Frau Ingeborg Dittler, besichtigt, ebenso die Burg.

Hierzu sind die Damen und Herren der Presse herzlich eingeladen.

Teilnehmer seitens des Vorstandes des Geschichts- und Heimatvereins Dreieichenhain sind Detlef Odenwald, 1.Vorsitzender, Prof. Frank Oppermann,Beisitzer für den Denkmalschutz sowie Werner Nickel, Beisitzer für kulturelle Kontakte.

Von der FDP Kreistagsfraktion nehmen Axel Vogt, Kreisbeigeordneter aus Egelsbach, Gerhard H. Gräber, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Kreistagsfraktion aus Neu-Isenburg sowie Jutta Schwarz, Kreistagsfraktionsmitglied aus Rödermark, teil.





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
9. Politstammtisch der FDP im Schützenhaus der SG 1961 Neu-Isenburg: Gehen von legalen Waffen Gefahren aus und brauchen wir ein schärferes Waffenrecht.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 30.10.2008

Illustre Runde beim 9. politstammtisch der FDP Neu-Isenburg- "Wir brauchen kein schärferes Waffenrecht und nein, von den in Deutschland legal vorhanden Waffen geht wenig Gefahr aus", dies war die Kernaussage der Referentin des Abends, der Präsidentin der SG 1961, Yvonne Lammersdorf. Vor gut 20 Gästen des 9. Politstammtischs der FDP im Schützenhaus gab sie einen Abriss der Gesetzgebung im Hinblick auf privaten Waffenbesitz vom Kaiserreich über die Weimarer Republik, die Zeit Naziherrschaft bis zur Bundesrepublik. Lammersdorf erläuterte das heute gültige Waffenrecht, zeigte die vielfältigen Vorgaben und Kontrollen bis zum legalen Waffenerwerb auf und beantwortete detaillierte Fragen der Gäste.

Anschließend wurden die Schießstände besichtigt, wo alle bei der SG 1961 in Gebrauch befindlichen Waffentypen vorgestellt wurden. Danach erläuterte Lammersdorf noch die im November zu installierenden Lärmschutzmaßnahmen. Diese werden aus Rücksicht auf die unmittelbaren Nachbarn vorgenommen und belasten den Haushalt der SG 1961 recht ordentlich. Die SG 1961 hofft hier auf die Hilfsangebote von Bürgermeister, Landrat und Hessischem Sportbund.

Vorstandsmitglied und Moderator des Abends Alexander Jungmann dankte Yvonne Lammersdorf und Koreferent Werner Hofmann (Vizepräsident), der die Waffengesetze aus Sicht der Jäger beleuchtete, lud zu einem Getränk ein und dann tat man sich an den Snacks von Vereinswirt Gerd Fischer bei der Nachbesprechung gütlich.





Antrag der FDP Neu-Isenburg an die Stadtverordnetenversammlung:
Verwaltungsentwurf des Planungsverbandes.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 15.10.2008

Der Magistrat wird gebeten in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr über die im Verwaltungsentwurf des Planungsverbandes zum regionalisierten Flächennutzungsplan für die Stadt Neu-Isenburg ausgewiesenen Flächen zu berichten. Dargestellt werden soll insbesondere, an welchen Stellen sich Abweichungen zwischen der Flächenausweisung in der beschlossenen Stellungnahme und dem Verwaltungsentwurf des Planungsverbandes ergeben.

Sollte zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung bereits ein neuer Entwurf seitens des Planungsverbandes vorliegen, so ist über diesen berichten.

Begründung:

Die im regionalisierten Flächennutzungsplan ausgewiesenen Flächen werden die Entwicklung der Stadt Neu-Isenburg nachhaltig prägen. Eine Unterrichtung über den Sachstand erscheint deshalb angezeigt.





Anfrage der FDP Kreis Offenbach:
Barrierefreier Zugang in der Goetheschule Neu-Isenburg.
FDP Kreis Offenbach - Gerhard H. Gräber (Kreistagsmitglied) - 09.10.2008

Betroffene Familienmitglieder informierten den FDP-Ortsverband darüber, dass in der erfolgreich neu renovierten Goetheschule ein barrierefreier Zugang zu allen Unterrichtsräumlichkeiten für Rollstuhlfahrer nicht möglich sei.

Betroffen wäre zur Zeit mindestens ein Schüler, auch ein Gastlehrer sei alleine nicht in der Lage gewesen, zu seinem Unterrichtsraum zu kommen.

Das Neu-Isenburger FDP-Kreistagsmitglied Gerhard H. Gräber hat sich der Angelegenheit angenommen und dafür gesorgt, dass die FDP-Kreistagsfraktion einen entsprechenden Berichtsantrag zur Beantwortung durch den Kreisausschuß stellen wird.

Die mangelnde Barrierefreiheit wird von ehemaligen Schülerinnen bestätigt, Gräber: "Aber nach dieser millionenteuren, ansonsten gelungenen Renovierung, sollte die Barrierefreiheit für Rollstuhlfahrer aber eine Selbstverständlichkeit sein".

Gräber weiter:"Wir werden die Betroffenen von der Antwort des Kreisausschusses unverzüglich informieren.Wenn es zutrifft, muß schnell nachgebessert werden."





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Bauplanungsrecht und der regionalisierte Flächennutzungsplan (FNP) sowie seine Auswirkung auf die Kommunen.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 05.10.2008

Zu diesem Thema hat die FDP-Fraktion sich erneut einen Fachmann eingeladen, Dr. Stefan Ruppert, Leiter einer wiss. Nachwuchsgruppe am MPI für europäische Rechtsgeschichte, Lehrbeauftragter an der JWG - Universität, politisch u .a. Mitglied der Regionalen Planungskonferenz und vorgeschlagen, die Nachfolge Wolfgang Gerhardts als Bundestagskandidat des Hochtaunuskreises anzutreten.

In drei Referaten sollte das umfangreiche Thema den Fraktionsmitgliedern nähergebracht werden, am 11.10.08 sind zum Thema“ Auswirkung auf die Kommunen“ neben den Fraktionsmitgliedern auch das Ortsbeiratsmitglied, Fraktionsgeschäftsführer und Kreistagsmitglied sowie die direkten Nachrücker und der Ortsvorsitzende eingeladen.

Die beiden anderen Referate konnten nur von den Fraktionsmitgliedern besucht werden, da hier Kenntnisse umfangreicherer Art Vorraussetzung waren.

Von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr hofft man, die Neulinge entsprechend instruieren zu können.

"Wenn einer das schafft, dann Dr. Ruppert", ist sich Edith Reitz sicher, "schon vor zwei Jahren hat er brillant und verständlich referiert."





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
8. Politstammtisch: Geht von zuvielen legalen Waffen in Deutschland Gefahr aus? Sollte das Waffenrecht verschärft werden?
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 05.10.2008

Zu diesem immer wieder einmal brisanten Thema referiert die Präsidentin der SG 1961 und Stadtverordnete der SPD, Yvonne Lammersdorf.


Schützenhaus der Schützengesellschaft 1961 Neu-Isenburg e.V. (Quelle: www.sgni.de)

Lammersdorf wird das bestehende Waffenrecht erläutern und anhand der SG 1961 aufzeigen, wie schwierig es z.B. als Sportschütze ist, an eigene Waffen zu kommen, wie die Anwendung von Waffen in Schützenvereinen überwacht wird und welchen Stellenwert im Gefahrenbereich illegal erworbene Waffen haben.

Den Teilnehmern des Stammtisches werden auch die Schießanlagen der SG 1961 gezeigt und erklärt ,u.a. auch die anstehenden Lärmschutzmaßnahmen erläutert.

Koreferent ist der Vizepräsident der SG 1961,Werner Hofmann, der als Jäger die Fragestellung aus Sicht der Jäger beleuchten wird.

Die Moderation des Abends liegt in Händen von Alexander Jungmann, dem Initiator der Politstammtische und webmaster und Vorstandsmitglied der FDP Neu-Isenburg.

Der Stammtisch findet am 29.10.08, 1930 Uhr, im Schützenhaus der SG 1961, Offenbacher Landstr. 230, gegenüber KGA Eichenbühl, statt.

Ausreichend Parkplätze sind vor dem Schützenhaus vorhanden.

Getränke und Kleinigkeiten zu Essen hält Vereinswirt Gerd Fischer gerne bereit.

Aus organisatorischen Gründen bitte bis zum 24.10.08 anmelden unter oder 06102/327517, AB vorhanden.





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
7. Politstammtisch: Diskussion über Rauchverbot lockte viele Nichtmitglieder.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 02.10.2008

Fast 20 Personen trafen sich trotz Regenwetters im Guppys zum Politstammtisch der FDP-Rauchverbot-der Wirte Tod?

Bildmitte, v.l.n.r.: Carmen Benz, Mathias Kächelein (mit erhobenen Zeigefinger) Für den erkrankten René Rock verlas Moderator G.H. Gräber dessen Statement der FDP-Landtagsfraktion, die sich schon immer für das freie Recht der Wirte, zu bestimmen ob Raucher oder nicht, eingesetzt hatte. Danach referierte Carmen Benz, Wirtin des Guppys. Ihr Fazit: Ohne die Außenanlage, plus gutes Wetter von Februar bis jetzt "hätte ich zumachen müssen". In den Wintermonaten Umsatzrückgang von 40%, Raucher bleiben weg, Nichtraucher kommen nicht hinzu. "Das ist in kleinen Gaststätten nicht zu machen", so Benz.

Mathias Kächelein, Stammgast und Raucher, bestätigte in bewegten Worten die Wirtin. Yvonne Lammersdorf, Schützenpräsidentin: "Da hatten wir es im Schützenhaus leichter. Ich war froh, dass es das Gesetz gab, so hatten wir eine nicht zu diskutierende Vorgabe".

Susann Guber, stv. Ortsvorsitzende, genau wie der Vorsitzende Thomas Russ, bekennende Nichtraucher/in: "Jetzt kann ich endlich auch mal mit meinen Kindern in eine Gaststätte oder einen Eissalon gehen. Das habe ich vorher wegen der Kinder nicht gemacht", und Russ, "War in Frankfurt immer mal in einer urigen Kneipe, Rauch bis unter die Decke. Heute nicht mehr, ist echt toll".

Eine Abstimmung unter den Anwesenden ergab: 16 Nichtraucher,3 Raucher.

Fazit: Verständnis für die Wirte von Einraumgaststätten, aber Nichtraucherschutz schon ok, auch eben wegen der Bedienungen.

"Der Stammtisch war wieder einmal ein voller Erfolg, immerhin 25% Teilnehemer, die nicht Mitglied waren", stellte Thomas Russ abschließend erfreut fest".

Der 8. Politstammtisch findet zum Thema "Zu viele legale Waffen in der Bundesrepublik - eine Gefahr für die Sicherheit?". Als Referentin konnte die Präsidentin der SG 1961 und SPD-Stadtverordnete Yvonne Lammersdorf gewonnen werden. Ort und Datum werden noch gesondert bekanntgegeben.





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Einladung zum Herbstgespräch der FDP Neu-Isenburg: "Finanzmarktkrise – was tun?"
FDP Neu-Isenburg - Thomas Russ (Vorsitzender) - 02.10.2008

Auch in diesem Jahr wird der FDP- Ortsverband Neu-Isenburg wieder sein traditionelles Herbstgespräch veranstalten. Wir sind sehr erfreut, dass wir als Referenten Herrn Lothar Mark gewinnen konnten. Herr Mark ist selbständiger Vermögensverwalter und war als Bankvorstand in einer Reihe von Anlageausschüssen tätig. Sein Thema lautet:

"Finanzmarktkrise – was tun?"

Nach dem etwa halbstündigen Vortrag steht Herr Mark zur Beantwortung Ihrer Fragen zur Verfügung. Wir hoffen auf eine interessante und lebendige Diskussion. Wie immer ist auch für eine kleine Stärkung und einen guten Schluck gesorgt.

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Sie zu unseren Gästen zählen dürften.

Ort: Haus der Vereine, Offenbacher Straße 35 (Wilhelmsplatz), Neu-Isenburg
Termin: Freitag, 21. November 2008, 19:30 Uhr

Für unsere Planung wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie uns eine kurze Rückmeldung zu Ihrer Teilnahme geben könnten.

Thomas Russ Mainstraße 45 63263 Neu-Isenburg
Fon 06102 21721 Fax 06102 21731
eMail





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Einführung der Frankfurter Umweltzone zum 01. Oktober 2008 ist eine Farce!
FDP Neu-Isenburg - Alexander Jungmann (Umweltpolitischer Sprecher) - 14.09.2008

Im Zuge der EU-Feinstaub-Richtlinie führt auch die Stadt Frankfurt am Main zum 01. Oktober 2008 eine Umweltzone ein. Die Frankfurter Umweltzone wird den Teil des Stadtgebiets umfassen, der von den Autobahnen A3 im Süden, A5 im Westen und A661 im Osten, umschlossen wird. Danach wird die Einfahrt mit einem Kraftfahrzeug in aller Regel, nur mehr mit einer Umweltplakette gestattet sein. Wobei die Autobahnen selbst nicht Bestandteil der Zone sind und weiterhin als Feinstaubquellen zur Verfügung stehen.

Unter den derzeitigen Vorzeichen wird die Einführung wahrscheinlich zu einer ganz großen Farce für die Stadt Frankfurt am Main sowie für die Einpendler und Besucher. Da laut einer Studie des Fraunhofer Institutes das Wetter sich nicht an die Begrenzung der Umweltzone halten wird und beispielsweise bei entsprechender Windrichtung die feinstaubhaltigen Abgase vom ausbaugefährdeten Flughafen in die Umweltzone getragen werden. Auch die Binnenschifffahrt lässt sich nicht umleiten und wird weiterhin ungefiltert, mangels existierender Partikelfilter, durch die Umweltzone schippern.

Zweifelhaft ist zudem der gewaltige bürokratische Aufwand und es wird mit etwa 35.000 gebührenpflichtige Sondergenehmigungen (Kostenpunkt: 20,- bis 100,- €) allein in Frankfurt gerechnet, die man getrost als Geldschneiderei und Aufbesserung für das ach so klamme Stadtsäckchen ansehen kann.

Dem nicht genug, wird Frankfurt auch noch den Missmut von auswärtigen Besuchern ernten, die ohne Umweltplakette in die Umweltzone einfahren, dafür mit 40,- € Bußgeld bestraft werden und oben drauf noch einem Punkt in Flensburg bekommen. Kurioserweise soll aber der Messeverkehr von der Autobahn A5 ungehindert bis zum Messeparkhaus rollen dürfen. Und es dürfen einem jetzt schon die armen, unkundigen Messebesucher Leid tun, die sich verfahren und die Option auf eine zusätzliche Bestrafung erhalten.

Auch viele Einpendler, die sich zur Zeit kein neues KFZ leisten können, werden Opfer dieser nicht zu Ende gedachten Maßnahme.

Damit macht eine partiell angelegte Umweltzone absolut keinen Sinn und man wäre wahrlich besser beraten, bundesweit für eine Regulierung zu sorgen, die allerdings durch steuerliche Anreize und nicht durch weitere Verbote und Gebühren geschaffen werden sollte.

Frankfurt hält allerdings unbeirrt an dem Irrweg fest und wäre gut beraten, sofern sich die Umweltzone als untaugliches Instrument erweist, diese schnellstmöglich wieder aufzulösen.

Wir dürfen also gespannt sein, ob sich die ehemalige freie Reichsstadt jemals den Zusatz „Luftkurort“ verdienen wird! Aber derweil wird sich der eine oder andere Frankfurter Autofahrer fragen, der nicht in den Genuss einer Umweltplakette kommt, ob ein Umzug ins Umland günstiger erscheint, als ein Neukauf eines Autos. Auch darf sich der Einzelhandel in den umliegenden Städten und Gemeinden gehörig freuen, weil hier eine plakettenfreie Anfahrt gestattet ist.

Links zum Thema:
Neueste Pressemitteilung der FDP Frankfurt zum Thema.
Bericht zum Thema von Holger Krahmer (MdEP).
Pressebericht des Fraunhofer Institutes als PDF-Dokument.
Tagesaktuelle Luftmessdaten.
Ausnahmeregelungen für die Frankfurter Umweltzone.
EU-Feinstaub-Richtlinie.




Magistrats-Anfrage der FDP Neu-Isenburg:
Kosten für Einführung von Digitalfunk.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 04.09.2008

Die FDP-Fraktion erhielt Kenntnis, dass die Landesregierung endlich auch in Hessen bei der Polizei, den Feuerwehren und sonstigen Rettungsdiensten flächendeckend Digitalfunk einführen will.

Der Magistrat wird gebeten, die nachfolgenden Fragen zu beantworten:

1) ab wann rechnet der Magistrat mit der Auslieferung der Digitalfunkgeräte an die FFW Neu-Isenburg, das DRK und die DLRG?

2) mit welchen Kosten rechnet der Magistrat für die Funkgeräte in den KFZ., den Funkempfängern für die Einsatzkräfte, die Leitstelle, die "Piepser" etc. bei der FFW?

3) mit welchen Kosten rechnet der Magistrat beim DRK?

4) mit welchen Kosten rechnet der Magistrat bei der DLRG?

5) in welcher Höhe hat der Magistrat hierfür bereits Mittel bereitgestellt?

6) in welcher Höhe bezuschusst das Land bei der FFW, dem DRK und der DLRG?





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
7. Politstammtisch: Rauchverbot - der Wirte Tod?
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 02.09.2008

Freie Wahl für freie Gäste. So fragt die FDP Neu-Isenburg provokativ in der Frage des staatlich verordneten Rauchverbots in Gaststätten, auch in Einraumgaststätten.

Antworten hierauf, aber auch Meinungsschärfung der eigenen Position, erhofft sich der FDP Ortsverband Neu-Isenburg beim 7. Politstammtisch in der Einraum-Gaststätte Guppy`s, Eingang Westseite am IZ, Rosenauplatz.

Am 01.10.08, 19:30 Uhr, werden hier die charmante Wirtin des Guppy´s, Frau Carmen Benz, der Stammgast und Raucher Mathias Kächelein, sowie der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der FDP, René Rock ihren Standpunkt in dieser Frage vortragen und den Teilnehmern des Stammtisches in der erwarteten Diskussion zur Verfügung stehen.

Gleichzeitig hat man die Gelegenheit festzustellen, dass das Guppy´s an Speisen und Getränken einiges zu bieten hat.

Wegen Platzreservierung bitten wir um Anmeldung unter 0 61 02 / 32 75 17 oder , möglichst bis zum 26.09.08.

Weiter Informationen zum Thema auf der Internetseite der Hessen FDP: Freie Wahl für freie Gäste.





Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Erfolgreicher Politstammtisch.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 28.08.2008

v.l.n.r.: Herbert Hunkel, Thomas Russ, Helga Gräber und Seladin Gülsel. BILDBESCHREIBUNG Der 6.Politstammtisch über das Thema "Jugendkriminalität in Neu-Isenburg", bei dem der Streetworker Selahattin Gülsel über diese Problematik und die Erfolge der Neu-Isenburger Streetworker eindringlich und engagiert berichtete. Ergänzt wurde der Bericht Gülsels durch seinen Kollegen Frederic Meiß und dessen Vater Friedrich, den Vorsitzenden des Seishin-Clubs, in dessen Bereich auch das Café Zukunft liegt.

Herbert Hunkel, Erster Stadtrat, war ebenfalls anwesend und konnte auf Nachfragen von Besucherinnen des Stammtisches ausführlich über die umfangreichen Maßnahmen und Leistungen der Stadt im Bereich Kinder- und Jugendarbeit verweisen.

Alles in allem ein sehr informativer Abend zu einem wichtigen Thema und die Gewissheit, dass die Stadt hier, auch mit der Unterstützung der FDP, sehr gut aufgestellt ist.




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