|
Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Liberale Senioren (LiS) formieren sich.
FDP Neu-Isenburg - Edith Reitz (Fraktionsvorsitzende) - 03.04.2009
Am Freitag, den 3.4.2009, wurde der LiS Ortsverband Neu-Isenburg aus der Taufe gehoben.
Vorsitzende ist Edith Reitz, stv. Vorsitzender und Pressesprecher Gerhard H. Gräber.
Ziel der LiS ist es, so Reitz, "innerparteilich die Sicht für die Anliegen
der Seniorinnen und Senioren zu schärfen". Dies sei in der Vergangenheit,
nicht nur in der FDP sträflich vernachlässigt worden, führt Reitz weiter aus.
Nächstes organisatorisches Ziel sei es, so Gräber, einen Kreisverband zu gründen.
Er habe sich schon zu diesem Zweck mit dem Kreisvorsitzenden und MdL Rene Rock
ins Benehmen gesetzt, der dieses Anliegen unterstütze, so Gräber weiter.
"Ich gehe davon aus, dass wir noch im ersten Halbjahr 2009 die Gründung
eines Kreisverbandes des LiS an unseren Landesvorsitzenden Helmut Witzel
melden können".
Magistrats-Anfrage der FDP Neu-Isenburg:
Neues Personenstandsrecht und dessen Folgen.
FDP Neu-Isenburg - Edith Reitz (Fraktionsvorsitzende) - 31.03.2009
Das neue Personenstandsrecht sieht im Geburtenregister einen im Vergleich
zum alten Recht wesentlich umfangreicheren Hinweisteil vor.
Hinzuweisen ist seit 1.1.2009 auf alle Ehen und Lebenspartnerschaften
einer Person sowie deren Auflösung und auf sämtliche Kinder,
die von der beurkundeten Peron abstammen.
Wir fragen den Magistrat und bitten um Beantwortung der folgenden Punkte:
1) Ist es richtig, dass die nach § 76 Abs. 1 i.V.m.§27 Abs 4 PSTG, §§ 57
und 59, § 66 Abs.1 PStV vorgeschriebene Eintragung der Hinweise in
inländischen Geburtseinträge, die vor dem 1.1.2009 erstellt wurden,
mit den vorhandenen personellen Ressourcen leistbar sind?
2) Erscheint aus Sicht des Magistrats die Etablierung eines erweiterten
Hinweisteils auch für vor 2009 angelegte Register als sinnvoll?
3) Orientiert sich nach Einschätzung des Magistrats der vorgeschriebene
Inhalt der Personenstandsregister sowie der Personenstandurkunden an
den Bedürfnissen der Praxis?
Magistrats-Anfrage der FDP Neu-Isenburg:
Bauzustand des Kindergartens Gartenstraße.
FDP Neu-Isenburg - Helga Gräber (stellv. Fraktionsvorsitzende) - 30.03.2009
Kindergarten in der Gartenstraße (Foto: A. Jungmann / 30.03.2009).
Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen, die uns von Eltern der KITA
bzw. des Kindergartens Gartenstraße gestellt wurden, zu beantworten.
1) Was ist in puncto Lärmschutz, z.B. in dem Turnraum, vorgesehen.?
Laut Kenntnis der Eltern sollen dort während des Betriebs 90!!Dezibel gemessen
worden sein, ein sicher auch aus Sicht des Magistrats nicht hinnehmbarer Wert.
2) Etliche Fluchttüren gehen dem Vernehmen nach nicht nach außen auf, wie
normalerweise üblich (... oder sogar vorgeschrieben?)
Mit welcher Begründung haben die Bauaufsicht und der vorbeugende Brandschutz
die Türen in dieser unüblichen Weise abgenommen?
Außenanlage des Kindergartens Gartenstraße (Foto: A. Jungmann / 30.03.2009).
3) Die Außenanlagen sind (Einzug Herbst 2008) bis auf rudimentäre
Installationen noch immer nicht fertiggestellt. Laut Information, die Eltern
auf Befragen mitgeteilt wurde, soll es noch zwei Jahre bis zur Fertigstellung
dauern.
Trifft diese Zeitangabe tatsächlich zu?
Wenn nicht, wann ist denn wirklich mit der Fertigstellung zu rechnen?
Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
11. Politstammtisch entzündete heiße Diskussionen.
FDP Neu-Isenburg - Alexander Jungmann (Beisitzer & Webmaster) - 26.03.2009
Der gestrige Politstammtisch der Neu-Isenburger FDP im Lyonel erfreute
sich erneut größter Beliebtheit, was nicht zuletzt auch an dem bewegenden
Thema "Mittelstandsbetriebe -Probleme! -Lösungen?" gelegen haben mag.
Liberaler Politstammtisch im Lyonel.
Herr Ulli Mattes, Geschäftsführer des Malereifachbetriebes Braune GmbH
in Neu-Isenburg, schilderte als Eingangsreferent die Probleme eines
Handwerksbetriebes mit säumigen Kunden so wie den Umstand, Steuern
abführen zu müssen bevor die jeweilige Rechnung beglichen wurde.
Angestoßen durch die Ausführungen von Herrn Mattes entwickelte sich eine
angeregte Diskussion über die Handlungsmöglichkeiten der Stadt und der
Unternehmer selbst, die wirtschaftliche Situation in Neu-Isenburg zu verbessern.
v.l.n.r.: Alexander Jungmmann, Ulli Mattes, Thomas Russ (FDP OV Vorsitzender).
Jörg Müller, stellv. Fraktionsvorsitzender, kündigte an das die FDP sich
innerparteilich mit dem Thema Gewerbesteuersenkung befassen will,
um zukünftig weiteren Unternehmen eine Ansiedlung in Neu-Isenburg
schmackhaft zu machen, was auf breite Zustimmung der Anwesenden traf.
Prüfungsantrag der FDP Neu-Isenburg:
Prüfungsantrag für Anwohnerparken am ehemaligen Güterbahnhof.
FDP Neu-Isenburg - Jörg Müller (stellv. Fraktionsvorsitzender) - 17.03.2009
Antrag:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob im Zuge der weiteren Entwicklung
des Güterbahnhofareals entlang der Carl-Ulrich-Straße ein Anwohnerparken
eingerichtet werden kann.
Begründung:
Schon jetzt herrscht entlang der Carl-Ulrich-Straße in Höhe des
Güterbahnhofareals ein recht großer Parkdruck. Anwohner der
Carl-Ulrich-Straße konnten bislang auf dem Güterbahnhofareal ihre PKWs
abstellen, durch die dortigen Baumaßnahmen und die künftige Nutzung des
Geländes entfällt diese Möglichkeit bzw. der Parkdruck in der
Carl-Ulrich-Straße dürfte weiter zunehmen. Die meisten Anwohner haben keine
Möglichkeit, ihre PKWs auf dem eigenen Grundstück abzustellen.
Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
11. Politstammtisch: Mittelstandsbetriebe -Probleme! -Lösungen?
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 12.03.2009
Probleme der Mittelstandsbetriebe und eventuelle Lösungsansätze wollen
die Freien Demokraten auf ihrem am 25.03.09, 19:30 Uhr, im Lyonel,
Carl-Ulrich-Straße, stattfindenden Politstammtisch diskutieren.
Das Einführungsreferat hält Ulli Mattes, Geschäftsführer des Malereifachbetriebes
Braune GmbH in Neu-Isenburg.
Moderiert wird die Veranstaltung von Alexander Jungmann, Initiator der Stammtische
und Ortsvorstand- und Kreisvorstandsmitglied der FDP.
Eingeladen und zugesagt haben weitere junge Inhaber oder Geschäftsführer
von Neu-Isenburger Mittelstandsbetrieben.
Interessierte Gäste sind wie immer herzlich willkommen, aus organisatorischen
Gründen bitten die Veranstalter um Anmeldung unter
oder unter 01 72 - 65 33 10 2.
Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
FDP Neu-Isenburg zeigt sich erfreut über Gespräche zur Bebauung des Geländes am Güterbahnhof.
FDP Neu-Isenburg - Andreas Frache (im Auftrag des Ortsverbandes) - 01.03.2009
Der FDP Ortsverband Neu-Isenburg hat erfreut zur Kenntnis genommen, daß
hinsichtlich der Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs offensichtlich
Bewegung in die Gespräche zwischen dem Investor Geeris und potentiellen
Nutzern gekommen ist.
Alter Güterbahnhof in Neu-Isenburg (Foto: Alexander Jungmann im Juni 2007)
Es ist für Neu-Isenburg außerordentlich wichtig, dass dieses Gelände nicht
über längere Zeit hinweg brach liegt, sondern gemeinsam mit dem ebenfalls im
Umbau befindlichen Shop-West des Isenburg-Zentrums einen attraktiven
südlichen Abschluss der Neu-Isenburger City bildet.
Daher kommt für die FDP auch die Ansiedlung weiteren Supermarktes mit
hochwertigem Angebot (z.B. Tegut, Alnatura o.ä.) an dieser Stelle in Frage,
welcher das in Neu-Isenburg vorhandene Angebot ergänzt und abrundet, soweit
dadurch die in der Stadt gewachsenen Strukturen berücksichtigt und die
vorhandenen Anbieter nicht in Ihrer Existenz gefährdet werden.
Die Stadt sollte hier bei einer ggfs. notwendigen Änderung des
Bebauungsplanes sich beweglich zeigen, da alternative Nutzungen an dieser
Stelle nach inzwischen verworfenen Vorhaben mit Autohäusern und Rathäusern
derzeit nicht gerade ins Auge stechen. Die Verkehrsproblematik und das
Problem der Belästigung von Anwohnern sollten lösbar sein, da eine Andienung
des Supermarktes über die Schleußnerstraße erfolgen kann und sogar schon
eine Tiefgarage unter dem Gelände errichtet wurde.
Durch die hohe Attraktivität eines solchen Marktes wird nach Meinung des
FDP-Ortsverbandes zusätzliche Kaufkraft in der Stadtmitte von Neu-Isenburg
gehalten, wovon auch andere Einzelhändler und Fachgeschäfte in der Umgebung
profitieren werden."
Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Kreis FDP bereitet sich auf die kommenden Wahlkämpfe vor.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 01.03.2009
Auf der Kreismitgliederversammlung am 28.02.09 in Neu-Isenburg wurde Alexander
Jungmann mit 29 von 33 Stimmen als Landesvertreter für die
Bundestagslandeslistenaufstellung Hessen gewählt.
Gerhard H. Gräber wurde einstimmig als Ersatzdelegierter gewählt.
Kreisvorsitzender und MdL René Rock hatte die Versammlung vorher in einer
mitreißenden Rede auf die bevorstehende Europa- und Bundestagswahl
eingeschworen.
Die Kreis-FDP schaut sehr zuversichtlich und optimistisch auf die beiden
anstehenden Wahltermine. Man weiß, dass die Wählerinnen und Wähler nach dem
erfolgreichen hessischen Ergebnis einiges von der FDP in Europa und im Bund
erwarten.
Magistrats-Anfrage der FDP Neu-Isenburg:
Kostenübernahme für Abbindung und Rückbau der L3317 (verlängerte Neuhöfer Straße)
als verbindlicher Bestandteil des Projekts "Querspange Nord"/Umbau Knoten Rathenaustraße.
FDP Neu-Isenburg - Jörg Müller (stellv. Fraktionsvorsitzender) - 10.02.2009
Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1) Nach Verlautbarungen von Dreieichs Bürgermeister Dieter Zimmer
und Erster Stadträtin Andrea Mühl in der Lokalpresse trägt die
Stadt Dreieich die Kosten für den Rückbau der verlängerten Neuhöfer Straße
nicht.
Laut Aussage von Neu-Isenburgs Bürgermeister Oliver Quilling in der letzten
Stadtverordnetenversammlung trägt die Stadt Neu-Isenburg die Kosten ebenfalls
nicht.
Gehen wir Recht in der Annahme, dass somit das Land Hessen die Kosten
in voller Höhe trägt?
2) Falls keine Kostenübernahme durch das Land Hessen erfolgt, wird laut Aussage
von Bürgermeister Dieter Zimmer die Stadt Dreieich die Verwaltungsvereinbarung
zwischen den beiden Städten nicht unterschreiben.
Was macht dann die Stadt Neu-Isenburg?
Antrag der FDP Neu-Isenburg an die Stadtverordnetenversammlung:
Bewohnergärten statt "Golfrasen"!
FDP Neu-Isenburg - Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 05.02.2009
Antrag:
Die GEWOBAU wird gebeten, die Grünflächen in den Wohnanlagen so weit wie irgend möglich
in Bewohnergärten umzuwandeln. Bei der Planung von Anlage und Gestaltung sollten interessierte
Mieterinnen und Mieter mit einbezogen werden. Ratschläge für diese Beteiligung
und Hilfe bei der Durchführung können beim Netzwerk Gemeinsinn e.V. (www.netzwerk-gemeinsinn.net)
und bei der Gesellschaft für Bürgergutachten (www.buergergutachten.com) eingeholt werden.
Auch wäre eine Beteiligung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DLB überlegenswert.
Begründung:
Dieser Antrag fußt auf einem Antrag der ÖDP-Fraktion der Stadt München
und wurde für Neu-Isenburg modifiziert.
Durch Bewohnergärten lässt sich die Lebensqualität in Ballungsräumen erheblich verbessern.
Sie fördern das Entstehen von Nachbarschaften, bieten die Gelegenheit zu sozialen Kontakten,
ermöglichen Einsparungen durch den Anbau von eigenen Kräutern und Gemüse,
dienen der Gesundheit durch die Gartenarbeit und frisches Gemüse, sind eine Freizeitgestaltung
im unmittelbaren Wohnumfeld, die auch wenig mobilen Menschen zur Verfügung steht,
wirken der Wochenendflucht aufs Land entgegen, sind Lebensraum für eine Vielfalt
von Tieren und Pflanzen,
tragen zur Verbesserung der Luftqualität bei und sind eine ästhetische Bereicherung
der Wohnanlagen.
Zudem spart die GEWOBAU einiges, da die Pflege der üblicherweise kurz geschorenen
Rasenflächen entfällt.
Die GEWOBAU sollte bei der Förderung der Bewohnergärten
für alle Wohnanlagen der Stadt Anregung und Beispiel werden.
Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Tapetenwechsel!
FDP Neu-Isenburg - Alexander Jungmann (Webmaster & Beisitzer) - 04.02.2009
Keine Sorge, Sie sehen richtig und Ihr Browser hat auch keine Macke!
Sie sind tatsächlich auf den offiziellen Internetseiten der FDP Neu-Isenburg
gelandet. Die Zeit war nach gut zwei Jahren einfach reif und es musste ein
neues Erscheinungsbild her.
Genauer betrachtet wurde das Design aufgefrischt, der Gesamtaufbau verschlankt
und einige Ungereimtheiten ausgemerzt, was nicht bedeuten soll, die Seiten
wären jetzt völlig ohne Makel. Falls Ihnen dennoch etwas auffallen oder
aufstossen sollte, wären wir sehr dankbar über einen Wink und wir geloben
Besserung. Obendrein kann es auch noch in den folgenden Tagen zu der einen
oder anderen kleinen Änderung kommen. Also nicht erschrecken, wenn sich mal
aus heiterem Himmel die Hintergrundfarbe ändert, ein Menüpunkt verschwindet
oder sich sonst etwas unerklärliches tut.
Nun wünschen wir Ihnen einen informativen und unterhaltsamen Aufenthalt
auf unseren Internetseiten und sollten Sie ein Anliegen haben, scheuen Sie Sich
nicht mit uns in Verbindung zu treten.
Ihr FDP Ortsverband Neu-Isenburg.
Antrag der FDP Neu-Isenburg an die Stadtverordnetenversammlung:
Rente für freiwillige Feuerwehrleute.
FDP Neu-Isenburg - Edith Reitz (Fraktionsvorsitzende) - 03.02.2009
Der Magistrat wird beauftragt, für die Mitglieder der FFW Neu-Isenburg
und Zeppelinheim eine Versicherung abzuschließen die so strukturiert ist,
dass ein Mitglied der FFWen nach 25 Jahren in der Einsatzabteilung
eine Zusatzrente von ca. 120 € monatlich erhält.
Wer vor Erreichen des Rentenalters aus der Einsatzabteilung aus gesundheitlichen
Gründen ausscheidet, soll die Bezüge aus der anteiligen Rentenanwartschaft erhalten.
Begründung:
Die Stadt Raunheim hat laut Presse eine ähnliche Versicherung abgeschlossen.
Die antragstellende Fraktion findet dieses Vorgehen richtungsweisend;
einmal im Hinblick auf die Anerkennung dieses freiwilligen Dienstes an den Nächsten,
vielleicht ist es auch ein zusätzlicher Anreiz, Mitglied der FFW zu werden.
Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
10. Politstammtisch war ein voller Erfolg.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) & Alexander Jungmann (Webmaster & Beisitzer) - 03.02.2009
Mit über 30 interessierten Zuhörern kann man den 10. Politstammtisch der
Neu-Isenburger FDP als vollen Erfolg bezeichnen.
Das provokante Thema des Abends, Ausländerbeiräte - braucht es diese noch?
Und der gut aufgelegte Referent des Abends, Corrado Di Benedetto,
Vorsitzender des Kreisausländerbeirates und der Arbeitsgemeinschaft
der Ausländerbeiräte in Hessen trugen wohl dazu bei.
Di Benedetto wies engagiert zurück, dass man keine Ausländerbeiräte mehr brauche,
im Gegenteil, die Einbindung in die Entscheidungsgremien sei angesagt.
Ohne dies ginge Integration nicht. Man sei aber auf einem guten Weg,
auch setze er große Hoffnung auf die neue Regierung in Wiesbaden, mit Blick auf
René Rock (MdL), der seinerseits die bisherige Zusammenarbeit mit Di Benedetto
lobte und einen Abriss hessischer Integrationspolitik vortrug.
Auf befragen von Gerhard H. Gräber, wie er es denn sehe, wenn Vorsitzende
von Ausländerbeiräten gleichzeitig in den Parlamenten seien, verwies Di Benedetto
auf sich selbst (parteilos) und erklärte, dass er das noch nie unterstützt hätte,
im Gegenteil.
Seitens der Besucher wurde mangelnder Integrationswille vieler Ausländer
sowie mangelhaften Einsatz der örtlichen Ausländerbeiräte bei auftauchenden
Problemen vorgetragen.
Di Benedetto lobte übrigens die Stadt Neu-Isenburg für ihren vorbildlichen
Einsatz in Sachen Integration, was von anwesenden Kommunalpolitikern von CDU,
FDP und SPD erfreut zur Kenntnis genommen wurde.
Nach dem offiziellen Teil saß man noch einige Zeit zwanglos plaudernd zusammen.
Der 11. Politstammtisch Ende März befasst sich mit Problemen des handwerklichen
Mittelstandes, Referent ist Ulli Matthes vom Malereifachbetrieb Braune
in Neu-Isenburg.
Näheres wird Ende Februar auf unseren Internetseiten veröffentlicht, eine Einladung
ergeht wie üblich über die Presse.
|
