Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Thomas Russ einstimmig als Ortsvorsitzender wiedergewählt.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 01.08.2009

Aufbruchstimmung in der Neu-Isenburger FDP hält an - Mitgliederzuwachs 25% seit Wahlkommissionsgründung.

Auf der, auch von den Neumitgliedern, gut besuchten Jahreshauptversammlung der Neu-Isenburger FDP am 30.07.09, zeigte sich eine durchgängige Aufbruchstimmung. Die Jahresberichte von Thomas Russ, Ortsvorsitzender, Edith Reitz, Fraktionsvorsitzende, Mechthild Voigt, Mitglied OB Gravenbruch und Gerhard H. Gräber, Kreistagsmitglied, zeigten durchgängig eine positive Tendenz und wurden von den Anwesenden mit großem Beifall bedacht.

Man war einhellig der Meinung, die Gunst der Stunde zu nutzen und den bundesweiten, positiven Trend der FDP auch vor Ort umzumünzen. Hierzu zeigten Susann Guber, Bürgermeisterkandidatin, und Jörg Müller als Vorsitzender der Wahlkampfkommission Wege auf, mit denen man die Herzen und Stimmen der Neu-Isenburgerinnen und Neu-Isenburger gewinnen will. Unverbrauchte junge Kräfte, neue Ideen für neue Wege ohne Tunnelblick, so könnte man die Ausführungen der beiden mit kurzen Worten beschreiben.

Unter Vorsitz von Versammlungsleiter Gräber wurde dann, nach positivem Bericht von Schatzmeisterin Helga Gräber und Entlastungsantrag durch die Kassenprüfer, der neue Vorstand gewählt. Die große Einigkeit der Mitglieder zeigte sich darin, dass alle Vorgeschlagenen einstimmig gewählt wurden.

Der neue, erweiterte Vorstand präsentiert sich wie folgt: Vorsitzender: Thomas Russ, stellv. Vorsitzende und Bürgermeisterkandidatin: Susann Guber, stellv. Vorsitzender und Schriftführer/Organisation: Andreas Frache, Schatzmeisterin: Helga Gräber, Beisitzer: Gerd Geiger, Alexander Jungmann (Webmaster), Harald Keydel, Marc Lissfeld, Jörg Müller und Thilo Seipel. Kassenprüfer: Mechthild Voigt und Birgit Schickedanz-Müller

Nach einer diskussionsfreudigen allgemeinen Aussprache schloss der im Amt bestätigte Vorsitzende Thomas Russ die Versammlung mit der Aufforderung im Bundestagswahlkampf erneut alles zu geben und dem Hinweis auf das am 30.10.09 stattfindende Herbstgespräch mit dem Thema: "Bulgarien und die EU" - "Welche Hilfe bedeutet die EU-Mitgliedschaft für einen echten politischen Neubeginn Bulgariens?" mit dem jungen, bulgarischen Rechtshistoriker Dr. Jani Kirov als Referenten.

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Kreisverband LiS (Liberale Senioren) OF-Land gegründet.
FDP Neu-Isenburg - Edith Reitz (Sprecherin LiS OF-Land) - 28.07.2009

Am 27.7.2009 wurde in Neu-Isenburg der Kreisverband LiS OF-Land gegründet. Zum Vorsitzenden wurde das FDP-Kreistagsmitglied Gerhard H. Gräber (Neu-Isenburg), zur stv. Vorsitzenden Heidi Sempert (Dietzenbach) und zur Schatzmeisterin und Sprecherin Edith Reitz (Neu-Isenburg) gewählt. Alle Positionen wurden einvernehmlich kommissarisch besetzt um bei erhofftem starken Zuwachs nachwählen zu können.

Gräber erklärte, wichtigstes Ziel sei, innerparteilich die Belange älterer Mitbürger stärker einzubringen. Er erinnerte daran, dass das einzige einstellige Ergebnis bei den Europawahlen mit 9% Stimmen für die FDP aus den Reihen der über 60jährigen kam. Es müsse außerdem Position gegenüber den Seniorenorganisationen der anderen Parteien bezogen werden. Verhindern müsse man nämlich durch die LiS auch, dass ältere Wähler, die bisher der FDP ihre Stimme gaben, wegen mangelnder Resonanz eine der Rentnerparteien wählten. Liberal denkende Senioren sollen sich im Programm der FDP wiedererkennen können.

Man lasse sich aber nicht vor den Karren alt gegen jung spannen, sondern wolle Schulterschluss mit den Jungen. Daher sei in Bälde ein Treffen mit den Jungen Liberalen angedacht. Im Kreis werde man sich entsprechend engagieren und baut beim Umsetzen von Vorschlägen und Ideen auf die Unterstützung der Kreistagsfraktion, hier besonders auf Werner Nickel, den sozialpolitischen Sprecher der Kreistagsfraktion. "Zum Landtag haben wir über unseren MdL René Rock einen hervorragenden Zugang zu seniorenpolitischen Fragen", erklärte Gräber abschließend.

Antrag der FDP Neu-Isenburg an die Stadtverordnetenversammlung:
Verkauf des Restaurant LYONEL.
FDP Neu-Isenburg - Jörg Müller (stellv. Fraktionsvorsitzender) - 23.07.2009

Antrag:

Das Restaurant LYONEL (ehemaliges Waldschwimmbad-Restaurant) soll prioritär verkauft werden. Hierzu wird der Magistrat beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen und der Stadtverordnetenversammlung eine Entscheidungsvorlage zukommen zu lassen. Sollten gewichtige Gründe gegen einen Verkauf sprechen, so sind diese darzulegen und es ist zu prüfen, ob das Gebäude mit dem Ziel einer Nutzungsänderung hin zu Büros/Praxen umgebaut werden kann.

Begründung:

Eine fortgesetzte gastronomische Nutzung des Gebäudes in öffentlicher Hand löst nicht das zugrunde liegende Problem, dass hier weiterhin hohe Defizite für die Stadt entstehen. Die inzwischen verschlechterte Haushaltslage der Stadt lässt eine derartige Nutzung, insb. eine Herabsetzung der Pacht bzw. das Risiko längerer Leerstände mit erheblichen Einnahmeausfällen, nicht mehr zu.

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Stadt versenkt mit LYONEL-Restaurant jedes Jahr Hunderttausende an Steuergeldern.
FDP Neu-Isenburg - Jörg Müller (stellv. Fraktionsvorsitzender) - 23.07.2009

Eigentlich müsste Kämmerer Herbert Hunkel hier auf die Barrikaden gehen. Tut er aber nicht. Fragt sich nur, warum? Für Jörg Müller, Fraktionsvize der FDP, ist dieser Umstand damit zu erklären, dass dies ein Eingeständnis der größten Investitions-Fehlentscheidung der letzten 10 Jahre wäre. Erst wurden die Baukosten mit fast EUR 3 Millionen um 40% überschritten, dann hat das Waldschwimmbad-Restaurant trotz Verpachtung jedes Jahr den städtischen Haushalt mit rund EUR 200 Tausend belastet. Und jetzt scheint einem Zeitungsbericht (Stadtpost) zur Folge der Pächter auch noch die Segel zu streichen, was das Minus beim Lyonel weiter erhöhen dürfte. Die FDP fordert daher insbesondere den Kämmerer auf, endlich die Reißleine zu ziehen und den erneuten FDP-Antrag auf Veräußerung des Gebäudes bzw. Nutzungsänderung zu unterstützen. Dann hat der Antrag auch eine gute Chance, im Stadtparlament angenommen zu werden.

"Es ist ja kein Geheimnis, dass die FDP schon immer gegen eine Sanierung des Gebäudes durch die Stadt bzw. die Stadtwerke war", betont Jörg Müller. Für die FDP war klar, dass diese Sanierung mit Steuergeldern und die gastronomische Nutzung immer ein Fass ohne Boden bleiben würden. "Ein weiteres Restaurant in dieser Randlage in einer Stadt, die sich über einen Mangel an Gastronomie nicht beklagen kann, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt", so Müller weiter. Ferner hätten auch mögliche Pächter zu keiner Zeit Schlange gestanden. Zuletzt seien noch die Wirtschaftskrise und die schon seit Jahren zu beobachtenden Umsatzrückgänge in der Gastronomie hinzu gekommen.

Daher gelte es jetzt, über den eigenen Schatten zu springen und zumindest zu versuchen, das Gebäude zu veräußern, meint Susann Guber, stv. Parteivorsitzende und Bürgermeisterkandidatin der FDP. Wenn dies erfolglos bliebe, könne es auch nach entsprechender Umwidmung sowie Umbauten durch die Stadt bzw. Stadtwerke weiter vermietet werden. Vielleicht fänden sich Firmen, die dort repräsentative Büro-/Praxisräume beziehen. Ob Anwaltskanzlei, Werbeagentur, Versicherungsbüro, Arztpraxis oder sonstige private Nutzungen mit gehobenen Ansprüchen an die Architektur; auf Sicht dürfte es den Steuerzahler schonen, wenn die Stadt sich endgültig von ihrer Vorstellung verabschieden würde, sie könnte zusammen mit Pächtern als Gastronomiebetreiber erfolgreich agieren.

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Ausbau der Stadtbibliothek sollte zumindest in die Planung gehen.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard Gräber (Fraktionsgeschäftsführer) - 16.07.2009

Frau Rützel-Banz, Vorsitzende des Freundeskreises der Stadtbibliothek, hat mit ihrer Forderung auf Ausbau der Stadtbibliothek die volle Unterstützung der FDP-Fraktion.

Edith Reitz, Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin: "Es ist sicher richtig, dass im Moment die Mittel für einen Ausbau knapp sind. Gleichwohl könnte der Ausbau beschlossen werden und die Planung beginnen, damit bei wieder ausreichenden Mitteln gebaut werden kann".

Gerhard H. Gräber, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Kreistagsfraktion: "Bei statischer Möglichkeit hätte für die FDP die Aufstockung Priorität. Eventuell ist ja auch noch die Zustimmung des Architekten bzw. seiner Erben einzuholen. Diese Vorarbeiten könnten, wenn noch nicht geschehen, im Vorfeld erledigt werden".

Die FDP habe sich schon immer für die Stadtbibliothek als "weicher Standortvorteil" eingesetzt und mit dazu beigetragen, dass eine Dependance im Westend weitergeführt wurde und auch in finanziell "klammen" Zeiten der Stadtbibliotheks-Etat nicht über Gebühr gekürzt wurde.

"Die FDP hat mit großer Freude vom erneuten Erfolg des Bibliotheksteams Kenntnis genommen und gratuliert herzlich", so Reitz abschließend.

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Gekämpft und doch gewonnen.
FDP Neu-Isenburg - Susann Guber (stellv. Vorsitzende & BM-Kandidatin) - 08.07.2009

Bei ganz unschottischen Temperaturen traten FDP Mitglieder und Sympathisanten am letzten Maiwochende beim Tauziehen der Fraktionen an. Anlass waren die nach zehnjähriger Pause wieder stattfindenden schottischen Hochlandspiele.

Vor großem Publikum und untermalt von schottischer Folklore konnte unsere gemischte Mannschaft nach zähem Ringen einen überraschenden dritten Platz "erziehen".

Anschließend wurde das Feld den Profis überlassen und man staunte gar nicht schlecht über die Attraktivität des Tauziehen und anderer Wettbewerbe des schottischen Vierkampfs.

Die Isenburger FDP freut sich schon heute auf einen erneuten Wettkampf der "starken Männer" im nächsten Jahr.

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Gut besuchter Liberaler Stammtisch zur Gesundheitspolitik.
FDP Neu-Isenburg - Jörg Müller (stellv. Fraktionsvorsitzender) - 29.06.2009

Wie können Eigenverantwortung, Therapiefreiheit und Patientenrechte in unserem Gesundheitssystem wieder gestärkt werden? Wie kommen wir zu besseren Arbeitsbedingungen und einer leistungsgerechten Vergütung für alle, die im Medizinbereich arbeiten?

Dies waren die zentralen Fragen beim 14. Liberalen Stammtisch, zu dem die FDP Neu-Isenburg am vergangenen Donnerstag im Restaurant Lyonel ca. 30 Besucher begrüßen durfte.

Als Referent hierzu konnte Florian Rentsch gewonnen werden - als Fraktionsvorsitzender der FDP im Hessischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender des Bundesfachausschusses Gesundheit ein ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet.

In seinem Vortrag schilderte Rentsch anschaulich, welche Auswirkungen die aktuelle Gesundheitsreform für alle gesetzlich Versicherten hat: Der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen wurde massiv eingeschränkt, aufgrund der niedrigen Erstattungssätze nehmen sich viele Ärzte für die Behandlung weniger Zeit und Patienten erhalten u.U. nicht mehr das gewünschte Medikament – selbst dann nicht, wenn sie zu Zuzahlungen bereit sind.

Darüber hinaus stehen für die medizinische Versorgung in Hessen aufgrund der Strukturänderungen, welche mit dem Gesundheitsfonds einher gingen, 2,5 Milliarden Euro weniger zur Verfügung als bisher. Nicht zuletzt deshalb tragen sich zahlreiche Ärzte mit dem Gedanken, ihre Kassenzulassung zurück zu geben, ins Ausland abzuwandern oder gar ihre Praxen zu schließen. Eine bedrohliche Entwicklung, wie auch Susann Guber, stv. Parteivorsitzende der FDP vor Ort, unter Zustimmung der meisten Zuhörer feststellte.

Um diese Fehlentwicklungen zu stoppen, fordert die FDP daher die Abschaffung des Gesundheitsfonds und die Abkehr vom Sachleistungsprinzip der Krankenkassen. Auf diesem Weg wird ein direktes - und überprüfbares – Vertragsverhältnis zwischen Patient und Krankenkasse begründet, wodurch wieder Wettbewerb stattfindet, der am Ende auch dem Wohl der Patienten dient.

Zudem sollte ein klarer Katalog der über die gesetzliche Versicherung abgedeckten Krankheiten und Behandlungsmethoden definiert werden. Darüber hinaus könne dann jeder Versicherte nach seinen eigenen Wünschen und Bedürfnissen zusätzliche Leistungen absichern.

In der anschließenden Diskussion, an welcher sich auch die anwesenden Neu-Isenburger Ärzte rege beteiligten, wurde insbesondere bemängelt, dass es auf Seiten der gesetzlichen Krankenkassen deutlich an Transparenz fehlt und deren Organisationsform eine Kontrolle (z.B. durch den Bundesrechnungshof) de facto unmöglich macht.

Gleichzeitig betonten die Mediziner jedoch, dass eine gute Notfallversorgung der Patienten derzeit noch sicher gestellt sei und sich die Heilungschancen insbesondere bei schweren Erkrankungen in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich verbessert haben.

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
FDP erreicht 15,2% bei der Europawahl in Neu-Isenburg.
FDP Neu-Isenburg - Alexander Jungmann (Beisitzer & Webmaster) - 11.06.2009

Das sehr gute Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl im Januar war offenbar keine "Eintagsfliege". Die Europawahl hat gezeigt, dass die FDP auch dieses Mal in Neu-Isenburg gut aufgestellt war und mit satten 15,2% erneut auf Augenhöhe mit den Grünen und der SPD lag. Dieses Ergebnis lag auch deutlich über dem Bundesschnitt von immer noch beachtlichen 11,0%.

Weniger Bürokratie und ein Europa, das auf mehr Freiheit und Eigenverantwortung für den einzelnen Bürger setzt, waren FDP-Themen, die beim Wähler gut ankamen. Sicherlich hat beim Transfer dieser Botschaft an die Wähler auch unsere charmante und intelligente Spitzenkandidatin Dr. Silvana Koch-Mehrin ihren Beitrag geleistet.

Wir wollen jetzt bei der Bundestagswahl Ende September ein ebenfalls zweistelliges Ergebnis erzielen. "Und zwar ein Ergebnis, das uns vor die Grünen bringt und in den Windschatten der SPD, aus dem wir dann bei weiteren Wahlen zum Überholen der einstigen Volkspartei ansetzen werden", sagt Jörg Müller mit großer Zuversicht.

Externer Verweis zum Thema: Ergebnis zur Europawahl 2009 in Neu-Isenburg.

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Politstammtisch mit Peter Dinkel.
FDP Neu-Isenburg - Gerhard H. Gräber - 31.05.2009

Gut besucht war der Stammtisch des FDP Ortsverbandes zum Thema sind die "Vereine noch zu retten?" mit Referent Peter Dinkel, dem agilen Vorsitzenden des Sportkreises Offenbach.

Neben der kompletten FDP-Fraktion und Vorstand waren Walter Bechthold, Vorsitzender der IG Vereine sowie Vorsitzende oder Vorstandsmitglieder der TUS Zeppelinheim, TSG, Schützengesellschaft 1961, Tennisclub Rot-Weiß vertreten.

Nachdem Moderator Gerhard H. Gräber begrüßt und die Eröffnungsfragen gestellt hatte, legte Peter Dinkel in gewohnter Form los. In einem einstündigen Referat, gestellte Fragen wurden sofort beantwortet, gab Dinkel klar zu verstehen, dass sich die provokante Frage, ob denn die Vereine noch zu retten seien, überhaupt nicht stelle. Zügig erläuterte er die Zusammensetzung des Sportkreises Offenbach, seine Stellung innerhalb der hessischen Sportkreis und des LSB. Seine Vision der Zukunft seien Großvereine, die zumindest semiprofessional geführt werden müssten. Sport in Deutschland müsse neu definiert werden, ihm hinge immer noch die Wehrertüchtigung nach. Dinkel verwies auf die USA, dort bezeichne man Sport als moralische Bildung. Davon sei man in Deutschland noch weit entfernt.

Das von den Vereinsvertretern angesprochene Problem mit immer mehr Ganztagsschulen sah Dinkel durchaus machbar. Man müsse eben in die Schulen gehen, mit Schulleitungen sprechen und sich in den Unterricht integrieren.

Dass hier ein Finanzproblem bestehe, sowie auch ein Personalproblem ,sei bekannt, man müsse da aber auf allen Ebenen, politisch und vereinsmäßig, gemeinsam daran arbeiten. Einige Vereinsvertreter sahen das durchaus noch sehr skeptisch. Auf die Nachfrage von Gräber, ob es denn in der Frage Beteiligung Vereine am Schulunterricht der Ganztagsschulen u.a. bezüglich der Finanzierung zwischen LSB und Kultusministerium gäbe, musste Dinkel verneinen.

Nach dem mit Beifall beendetem Dinkelschen Referat und Diskussion wurde dieser von SG1961 Vizepräsident Werner K. Hofmann noch durch die Schießsportanlagen der SG 1961 geführt. Dinkel zeigte sich vor allem von den Lärmschutzeigenleistungen der SG Mitglieder und den ausgefeilten Sicherheitsauflagen beeindruckt.

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
14. Politstammtisch der FDP Neu-Isenburg mit Florian Rentsch zum Thema Gesundheitsreform.
FDP Neu-Isenburg - Andreas Frache & Gerhard H. Gräber - 27.05.2009

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14. Politstammtisch der FDP Neu-Isenburg am D o n n e r s t a g, den 25.6.09, 19:30 Uhr, im Restaurant Lyonel, Neu-Isenburg, Carl-Ulrich-Straße 175, am Waldschwimmbad.

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Als Referent des Abends hat Initiator Andreas Frache, der folgerichtig auch Moderator der Veranstaltung ist, Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und gesundheitspolitischer Sprecher, eingeladen.

Florian Rentsch wird die FDP-Vorschläge für eine wirkliche Gesundheitsreform vorstellen, die u.a. die Eigenverantwortung der Patienten sowie Therapiefreiheit durch die Mediziner und die Patientenrechte wieder stärkt.

Dadurch soll ebenfalls erreicht werden, dass bessere Arbeitsbedingungen sowie eine leistungsgerechte und transparente Vergütung für alle, die im Gesundheitswesen tätig sind, endlich wieder Platz greifen.

Zu dieser Veranstaltung haben sich auch Frau Dr. Vera Langer, Bundestagswahlkreiskandidatin der FDP und Stadtverordnete in Offenbach, Frau Susann Guber, stv. Ortsverbandsvorsitzende der FDP Neu-Isenburg und deren Bürgermeisterkandidatin sowie Daniell Bastian, Kreistagsmitglied der FDP und deren Landratskandidat, angesagt.

Diese werden nach der Diskussion auch zu Fragen außerhalb der Gesundheitspolitik zur Verfügung stehen, während Florian Rentsch natürlich nach seinem Referat für gesundheitspolitische Nachfragen bereit ist.

Eingeladen zu dieser Veranstaltung sind neben Ärzten, Apothekern, Heilpraktikern, Krankengymnasten und weiter allen im Gesundheitswesen tätigen natürlich auch die Hauptbetroffenen der von Frau Ministerin Schmidt zu verantwortendem gesundheitspolitischen Dilettantismus, nämlich die Patienten.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung bis zum 20.6.09 unter 01726533102 oder

Pressemitteilung der FDP Neu-Isenburg:
Nicht vergessen: Am 07. Juni wird gewählt!
FDP Neu-Isenburg - Alexander Jungmann (Beisitzer & Webmaster) - 25.05.2009

Am Sonntag, den 07. Juni 2009 wird von 8:00 bis 18:00 Uhr das Europaparlament gewählt und bietet Ihnen damit die Gelegenheit in Straßburg und Brüssel für mehr liberale Politik zu sorgen.

Nutzen Sie die Chance und geben Ihre Stimme der FDP zur Europawahl!

FDP - Für Deutschland in Europa.

Mehr Informationen zum Europawahlkampf der FDP:
www.fdp-fuer-europa.de

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