Liebe Besucherinnen, liebe Besucher,

herzlich Willkommen auf den offiziellen Internetseiten der FDP Neu-Isenburg.

In der letzten Vorstandsitzung des KV LiS in Neu-Isenburg wurde einstimmig der Beschluss gefasst, alle politischen Möglichkeiten zu nutzen, um sich für eine Stärkung der Altenkulturarbeit einzusetzen.

Kreisvorsitzender LiS Gerhard H. Gräber: “Das Bewusstsein für Altenkultur muss verstärkt werden. Dazu bedarf es die Notwendigkeit einer öffentlichen Förderung der Altenkultur in der Politik.“ Hierzu zählen laut Gräber z.B. die Verstärkung intergenerationeller Angebote, die Verstärkung mobiler Angebote wie z.B Medienbusse o.ä. für ältere Mitbürger, die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind. “Es ist auch notwendig“, so Gräber, “dass auch Zugangsbarrieren überwunden werden. Ich zitiere hier aus den bedenkenswerten Vorgaben des Dt. Kulturrates, der darin nicht nur fehlende Rampen für Rollstuhlfahrer, schlecht lesbare Programme oder fehlende Induktionsschleifen für Hörbehinderte anführt, sondern genau so geistige Hemmschwellen, durch die vorhandene Potenziale der Älteren schlichtweg nicht wahrgenommen werden, anspricht.

“Die Ortsvorsitzende LiS Neu-Isenburg, Edith Reitz, merkt in diesem Zusammenhang an: “Ein Negativbeispiel ist der Umbau des Hauses zum Löwen in Neu-Isenburg, hier wurden im Bereich Aufzug genau die Fehler gemacht, die man hätte verhindern müssen, will man Ältere, Behinderte oder Kleinkinder Zugang zur Information nicht verwehren“.

Reitz verweist im übrigen auf die erste Veranstaltung des LiS Ortsverbandes Neu-Isenburg am 25.11.09, 19:30 Uhr, in der Bansamühle. Im Rahmen des Politstammtischs, moderiert von Edith Reitz, referiert René Rock, MdL, über das Thema: “Pflegefall - und nun?“

Reitz: “Dieses Thema betrifft nicht nur die Älteren, sondern auch die Jüngeren, die einen sind körperlich betroffen, die anderen oft seelisch und auch finanziell.“ „Zu dieser Veranstaltung, so Reitz weiter, ergeht noch eine gesonderte Einladung“. Gräber abschließend: “Der Kreisverband LiS wird in nächster Zeit über die Kreistagsfraktion und die Stadtverordnetenfraktion Anträge zum Thema Altenkulturarbeit initiieren“.

In Gesprächen mit Inhabern kreisansässiger Bau- und Bauausbaufirmen wurden Probleme durch die herrschende Vergabepraxis offensichtlich, die es diesen Firmen extrem erschwert bzw. unmöglich macht, an den entsprechenden Ausschreibungen überhaupt nur teilzunehmen.

Der Kreisausschuss wird daher gebeten, die nachfolgenden Fragen zu beantworten:

1) Wurde der Kreisausschuss über solche Probleme informiert oder gar von Firmenvertretern diesbezüglich angesprochen?
2) Wenn ja, was hat der Kreisausschuss bisher unternommen, um diese Probleme zu lösen?
3) Wenn nein, sieht der Kreisausschuss Handlungsbedarf, z.B. Gespräche mit der Kreishandwerkskammer und Firmenvertretern, um hier Abhilfe zu schaffen?

Auf völliges Unverständnis bei der FDP-Fraktion stößt die Äußerung von Herrn Kreti, Regisseur der Laien-Theatergruppe Quattro Stagioni, die Gruppe aufzulösen, da die Stadt das laufende Theaterprojekt nicht mehr finanziell unterstützt habe. "Wieso hängt das Weiterbestehen einer Laienspielgruppe von städt.Zuschüssen ab?", fragt die FDP-Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin Edith Reitz. "Es gibt in dier Stadt mehrere Laienspielgruppen wie z.B. 'Theater-Art', die nie einen Cent Unterstützung von der Stadt erhalten haben und wesentlich länger als Quattro Stagioni bestehen.

Quattro Stagioni wurde in der Vergangenheit finanziell aus dem Kulturetat sowie Sozialetat der Stadt Neu-Isenburg ,und sogar zeitweise mit Kreisetatmitteln, bei generationenübergreifenden Projekten unterstützt. Diese letzte Aufführung der Gruppe "Der nackte Wahnsinn" ist jedoch eine reine Boulevard-Komödie, die jede Schauspielbühne seit Jahren im Programm hat. Generationenübergreifend ist hier allenfalls der Umstand zu werten, daß sich Besucher aller Altersgruppen dabei amüsieren können. Daß Herr Wershoven als Kulturdezernent, und damit auch verantwortlich für den Kulturetat, nicht bereit war, Herrn Kretis jüngstes Projekt aus städt. Mitteln finanziell zu unterstützen, hat die volle Zustimmung der FDP. "Wir sind sehr verwundert, daß Herr Kreti überhaupt auf den Gedanken kam, hierfür von der Stadt finanzielle Unterstützung einzufordern", so Edith Reitz . Deshalb verwundert die FDP hier auch die Aussage des Ersten Stadtrates Herbert Hunkel, Herrn Kreti bei einem neuen Projekt mit € 10.000,- unterstützen zu wollen. Welches Vorhaben könnte das wohl sein, das einen so hohen Zuschuß außerhalb des Kulturetats rechtfertigt und so schnell verwirklicht werden kann?

"Wenn Herr Kreti meint, ohne finanzielle Unterstützung der Stadt die Gruppe Quattro Stagioni nicht weiter am Leben erhalten zu können, sollte er sich vielleicht einmal Rat bei den anderen Laienspielgruppen der Stadt holen, die seit Jahren eben ohne städt. Hilfe bestehen. Eigeninitiative in allen Bereichen (Kulissen, Möblierung, Kostüme usw.) wird hier nämllich groß geschrieben", so Edith Reitz abschließend.

www.susann-guber.de

Ab sofort ist der offizielle Internetauftritt unserer Bürgermeisterkandidatin Susann Guber online und darf besucht werden!

Der Zugang zm Kellertheater im Haus zum Löwen ist durch die Umbauarbeiten in einem katastrophalen Zustand: Der Eingang ist kaum zu finden, auf der Eingangstreppe stehen Zementsäcke, die Treppe zum Keller, speziell auch der Handlauf, ist total verdreckt, Leitungen hängen lose von der Decke, auf dem Boden vor der Treppe liegen Werkzeuge und Baumaterial.

► Haus zum Löwen mit Kellertheater in der Frankfurter Straße.

Umbauarbeiten sind immer mit Unannehmlichkeiten für die Betroffenen verbunden. Hier gehen diese jedoch über das normale Maß hinaus und machen das Erreichen des Kellertheaters zu einem Hindernislauf für die Besucher. Die Existenz des Theaters ist dadurch auch gefährdet.

Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Wie kann schnellstmöglich sichergestellt werden, daß der Zugang zum Kellertheater für die Besucher gefahrlos möglich wird?

2. Wie lange dauern die Umbauarbeiten nach Kenntnisstand des Magistrats noch an?

Auch in diesem Jahr wird der FDP-Ortsverband Neu-Isenburg wieder sein traditionelles Herbstgespräch veranstalten. Wir sind sehr erfreut, dass wir als Referenten Herrn Dr. Jani Kirov gewinnen konnten. Herr Dr. Kirov ist Referent am Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte. Sein Thema lautet:

"Bulgarien und die EU - Wie wichtig ist die EU für die weitere positive Entwicklung Bulgariens?"

Nach dem etwa halbstündigen Vortrag steht Herr Dr. Kirov zur Beantwortung Ihrer Fragen zur Verfügung. Wir hoffen auf eine interessante und lebendige Diskussion. Wie immer ist auch für eine kleine Stärkung und einen guten Schluck gesorgt.

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Sie zu unseren Gästen zählen dürften.

Ort: Lukaszentrum. Kurt-Schumacher-Strasse 6. Neu-Isenburg.
Termin: Freitag, 30.Oktober 2009, 19:30 Uhr.

Für unsere Planung wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie uns eine kurze Rückmeldung zu Ihrer Teilnahme, per Email unter , geben könnten.

das kann sich wahrlich sehen lassen. Damit konnte die FDP in Neu-Isenburg im Vergleich zu früheren Wahlen kräftig zulegen. Und liegt wie schon bei der diesjährigen Landtags- und Europawahl erneut deutlich über Bundes- und Landesdurchschnitt. Und nur noch 0,5% hinter der einstigen Volkspartei SPD!

Dieses tolle Ergebnis war nicht nur aber auch möglich durch die tatkräftige Unterstützung vieler Parteifreunde z.B. beim Plakatieren, die Gespräche mit Bürgern an Infoständen und im privaten Umfeld (Vereine, Nachbarschaft) sowie den hohen zeitlichen Einsatz unter Zurückstellung sonstiger Hobbies. Unser Vorsitzender der Wahlkampfkommission, Jörg Müller, dankt hier allen Parteifreunden ausdrücklich - die Arbeit hat sich gelohnt! Nach der Wahl ist aber bekanntlich vor der Wahl. Neu-Isenburg steuert geradewegs auf den Bürgermeisterwahlkampf im Sommer 2010 und die Kommunalwahl Anfang 2011 zu. Sollte Oliver Quilling im 2. Wahlgang zum Landrat des Kreises Offenbach gewählt werden wird zusätzlich die Homepage unserer Bürgermeister-Kandidatin (www.susann-guber.de) live geschaltet. Ein Blick ins Netz lohnt sich also immer! Da alle Wahlkämpfe neben Zeit+Energie auch Geld kosten, hier eine Bitte an alle Leser dieser Zeilen. Wenn nach rund 10 Jahren Opposition auch die FDP vor Ort mal wieder richtig stark werden und die absolute Mehrheit der CDU brechen soll, wenn Liberale die Stadt Neu-Isenburg künftig mitregieren sollen, dann müssen alle jetzt weiter ranklotzen und dürfen nicht kleckern. Zu diesem Zweck wurde speziell für den Bürgermeisterwahlkampf ein separates Spendenkonto eingerichtet.

Unser Spendenaufruf richtet sich an alle, die liberale, mittelstandsfreundliche Ideen unterstützen bzw. ein Signal für Steuer- und Abgabensenkungen setzen möchten und darüber hinaus speziell unsere Bürgermeister-Kandidatin unterstützen wollen. Die Partei hat zugesichert, ab einem respektablen Spendenaufkommen noch einmal den gleichen Betrag aus der allgemeinen Parteikasse zuzuschießen. Dann kann der Bürgermeisterwahlkampf mit unserer engagierten Kandidatin Susann Guber mit voller Kraft geführt werden. Aber bitte keine Missverständnisse: EUR 10, 20, 50,- sind genauso willkommen wie höhere Beträge.

Hinweis! Spenden an Parteien sind steuerlich abzugsfähig.

Als Privatperson können Sie Ihre Spende an die FDP bis zu 3.300 € im Jahr steuerlich geltend machen, bei gemeinsamer Veranlagung bis zu 6.600 €, unabhängig davon, ob Sie zusätzlich etwa an Vereine oder für andere gemeinnützige Zwecke spenden. Für die ersten 1.650 € bzw. 3.300 € werden Ihnen nach § 34g EstG exakt 50% der gespendeten Summe von der Steuerschuld abgezogen. Darüber hinaus gehende Beiträge können Sie bis zur Höhe von 1.650 € bzw. 3.300 € nach § 10b EstG in Ihrer Steuererklärung als Sonderausgabe geltend machen. Sie reduzieren die Steuerzahlung folglich in Höhe des individuellen Steuersatzes.

Ich zitiere hier aus der Zeitschrift Myops, Stefan Tischler: Kein Steinobst für Schulkinder:

In der kurz und prägnant „Kirschtaler-Entscheidung“ genannten Urteil des BGH weist dieser einen Kläger zurück, der Schadenersatz gefordert hatte, weil er sich an einem Kirschkern, der sich in einem sogenannten Kirschtalergebäckstück befunden hatte, einen Zahn ausgebissen hatte.

Der BGH hält fest, dass der Verbraucher davon ausgehen muss, dass ein Kirschtalergebäckstück unter der Verwendung von Kirschen hergestellt wird. Seine Sicherheitserwartung kann also nicht davon ausgehen, dass das Gebäckstück zwar Kirschen, aber keinerlei Kirschkerne enthält.

Da der Vermittlungsausschuss das Verabschieden des Schulobstgesetzes freigemacht hat (deshalb haben die Grünen auch den Antrag als erledigt erklärt) droht dem Kreis als Schulaufsichtsbehörde gleichwohl Gefahr, wenn er z.B. Steinobst an Schülerinnen und Schüler verteilte. Zitat Tischler: So wie der durchschnittlich verständige Verbraucher mit dem Vorhandensein von Kirschkernen in Kirschtalern zu rechnen und diese deshalb mit größter Vorsicht zu kauen hat, so wenig wird man diese Verständigkeit von Schulkindern erwarten können, zumal, wenn sie mit dem Verzehr von Steinobst mangels häuslicher Erfahrung gar nicht vertraut sind. Aber vielleicht liegt darin auch eine Chance für die Lehrerschaft begründet Statt im Fach HSK die Kinder mit langweiligen alten Bauten zu traktieren, könnte man sich mit dem Anbau heimischer Obstsorten, deren Nährwert und Verzehrmethoden beschäftigen. Für eine Ausführungsverordnung zum Schulobstgesetz, welche diese genau regelt, ist also genügend Stoff vorhanden. Zitat Ende.

Was, so frage ich mich, würden wir nur ohne unsere Juristinnen und Juristen machen!

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1) Wie viele und welche Neu-Isenburger Schulen haben in den letzten 5 Jahren die kreiseigenen Jugendheime frequentiert?

2) Welche sonstigen Nutzer aus Neu-Isenburg gab es wie oft im selben Zeitraum?

3) Inwieweit gibt es bei den Neu-Isenburger Schulen oder sonstigen Nutzern aus Neu-Isenburg Planungen für die Nutzung der Kreisjugendheime in den nächsten drei Jahren?

Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1) Wie viele behindertengerechte Wohnungen gibt es in Neu-Isenburg bei der GEWOBAU und den anderen in Neu-Isenburg tätigen Wohnungsbaugesellschaften?

2) Wie viele dieser Wohnungen wurden in den letzten 10 Jahren gebaut oder umgebaut?

3) Inwieweit ist weiterer Neu- oder Umbau in den nächsten 5 Jahren geplant?

4) Wie viel Prozent der gesamt zur Zeit vorhandenen vorgenannten Wohnungen sind behindertengerecht?

Der Kreisausschuss wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

Trifft es zu, dass ein entführtes Esel- bzw. Ponypaar aus Neu-Isenburg, wie der Presse zu entnehmen, war nicht artgerecht gehalten wurde?

Ist das Kreisveterinäramt in diese Angelegenheit involviert und mit welchem Ergebnis?

Wenn nein, kann das Kreisveterinäramt tätig werden, damit entsprechende Nachfragen und Aufregungen in der Bevölkerung durch objektive behördliche Aufklärung beantwortet bzw. beruhigt werden.

Am Sonntag den 20. September 2009 war es soweit. Erstmalig traten mehrere Mitglieder und Sympatisanten des FDP Ortsverbandes Neu-Isenburg beim überregional bekannten und beliebten 33. Hugenottenlauf an.

◄ Von links: Özden Evic, Sandra König, Susann Guber und Tanja Arndt.

Aufgrund des typisch liberalen Ehrgeizes erschien die 5 Kilometerstrecke als untauglich und es mussten mindestens 10 Kilometer gelaufen werden. Bei schönstem Wetter und bester Laune gingen daher vier Läuferinnen und ein Läufer zusammen mit 759 weiteren Teilnehmern an den Start. Spätestens ab Kilometer acht, irgendwo im Isenburger Stadtwald, war es ein zähes Ringen um jeden gelaufenen Meter. Dennoch kamen alle liberalen Freunde erschöpft aber glücklich mit passablen Zeiten im Isenburger Stadion an und versprachen im nächsten Jahr wieder dabei zu sein.

Vielen Dank an die Organisatoren und Ihre Helfer, es war erneut eine gelungene Veranstaltung.

In der heutigen Ausgabe hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Rhein-Main-Teil ihre undemokratische Ankündigung wahrgemacht und tatsächlich nur Oliver Quilling und Carsten Müller als Landratskandidaten interviewt. Noch nicht einmal im Vorwort des Artikels wird der Leser darauf hingewiesen, dass es noch Daniell Bastian von der FDP als Mitbewerber gibt.

Auch die Aussage von Herrn Lückemeier, Chef der RMZ, Daniell Bastian bekäme ein "extra Kästchen für seine Stellungnahme" wurde nicht Wirklichkeit.

Als Daniell Bastians Wahlkampfhelfer habe ich, nachdem ich davon hörte, dass die angekündigte Podiumsdiskussion unter fadenscheinigen Gründen abgesagt wurde, fast 30 Minuten mit Herrn Lückemeier telefoniert, um Gleichbehandlung zu erreichen. Aussichtslos!!! Es ensteht der Eindruck, dass hier hinter den Kulissen gearbeitet wurde, um genau wie in Berlin auch im Landkreis die große Koalition zu erhalten, genau das sagt Herr Quilling ja auch im Interview!

Der einzige echte Oppositionelle wurde ausgeschaltet. Es ist mir wichtig, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, dass sie wissen, was hier getrickst wurde und nicht, dass Daniell Bastian vielleicht keine Zeit gehabt hätte, an dem Interview teilzunehmen, nein, er wurde auf undemokatischste Weise ausgebremst!!!

Persönliches Fazit von mir in dieser Angelegenheit: Es gibt auch eine Süddeutsche. Auf einen solchen undemokratischen Lokalteil (RMZ) ist gepfiffen.