„Touristische Hinweistafel“ Gemeinsamer Antrag der FDP, CDU, Bündnis 90/Grünen und der FWG

ANTRAG: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich beim Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (HMWEVL)

Energieeinsparung in städtischen Vereinsräumen

Antrag der CDU/FWG/FDP Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie sich die Isenburger Vereine in den

Erhalt der Fassade des Gebäudes der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein

Antrag der CDU/FWG/FDP Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie das heutige Erscheinungsbild der zur Schleussnerstraße

Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand zum Gutachten über die Entwicklung der Stadtbibliothek.

Anfrage Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Freundeskreises der Stadtbibliothek wurde in Anwesenheit von Herrn Kulturdezernent Wershoven und der Leiterin der

Anfrage der FDP Fraktion: Sachstand vergleichende Aufstellung Vergütungssätze Erzieher/innen in KiTas – Strategie Vergütung Erzieher/innen und Sozialpädagogen/innen in schulischen Betreuungseinrichtungen.

Anfrage: Wann ist zur im Oktober 2010 eingebrachten Magistratanfrage, bezüglich Erstellung einer ortsbezogenen, vergleichenden Aufstellung der aktuellen Vergütungssätze sowie Zusatzleistungen

„Brötchentaste“ für die Tiefgarage Hugenottenhalle.

Antrag: In der städtischen Tiefgarage unter der Hugenottenhalle wird am dortigen Parkscheinautomaten ebenfalls die „Brötchentaste“ analog der beiden anderen Tiefgaragen

Prüfungsanftrag der FDP-Fraktion: Aktion „Nette Toilette“.

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob Ladenbetreiber, Gaststätten und Cafébetreiber bereit wären, ihre Toilettenanlagen für alle Menschen zu öffnen.

Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Seniorenwohnungsbau.

Der Magistrat wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass in Neu-Isenburg z.B. im Neubaugebiet Birkengewann sowie in den Gebäuden der GEWOBAU Wohneinheiten für Seniorinnen und Senioren durch Neu- oder Umbau bzw. entsprechende Vorgaben bei Baugenehmigungen, entstehen.

Auch bei beantragten Umbaumaßnahmen im Altbaubereich sollte bei den entsprechenden Genehmigungen darauf geachtet werden, dass Wohnungen für Seniorinnen und Senioren anteilig vorgesehen werden.

Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Abwasseranschlüsse.

Der Magistrat wird gebeten sich dafür einzusetzen, evtl. mit Hilfe des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, dass in Hessen, wie gerade

FDP- Prüfungsantrag Ökostrom, Energiebilanz Stadtwerke / städtische Liegenschaften.

Die Stadtwerke Neu-Isenburg (SWNI) weisen in ihrem aktuellen, für die
städtischen Liegenschaften erstellten Energiebericht, eine deutliche
Verminderung der Schadstoffemissionen aus Elektroenergie, um teilweise bis
zu 90%, gegenüber dem Vorjahr aus.
Begründet wird dies mit der Umstellung auf das Stadtwerke-Ökostromprodukt
„PURelectra“, also Wasserkraftstrom aus Skandinavien sowie der Schweiz.