Anfrage der FDP Fraktion: Straßenkataster der Stadt Neu-Isenburg

Die FDP Fraktion bittet den Magistrat um die Beantwortung nachfolgender Fragen: Welche im Straßenkataster in den Kategorien 4 bis 6

Ampelanlage am Kreisel Hugenottenalle/Carl-Ulrich-Str./Schleussnerstr.

Anfrage der FDP-Fraktion: Ampelschaltung Kreisel Hugenottenallee/Schleussner-/Carl-Ulrich-Straße

Der neue Kreisel wurde aufgrund der hohen Anzahl an Verkehrsteilnehmern mit einer umfangreichen Ampelanlage ausgestattet, die derzeit ganztätig, also auch

Anfragen der FDP Fraktion bezüglich „Stromengpässe“ und „Beleuchtung in Neu-Isenburg“

Stromengpässe Ist dem Magistrat bekannt, dass bei möglichen Stromengpässen im Kreis Offenbach die wechselnde Abschaltung ganzer Städte vorgesehen ist? Wenn

Anfrage der FDP-Fraktion zur Inanspruchnahme von Landesmitteln zum Ausbau der U3 Betreuung

Für den zügigen Ausbau der U3 Betreuung und die dadurch bei den Städten und Gemeinden erforderlichen Investitionen wurden und werden

Anfrage der FDP Fraktion: Eventuelle zukünftige verstärkte Lärmbelastung von Zeppelinheim

Im Hinblick auf die eventuellen verstärkten zukünftigen Lärmbelastungen von Zeppelinheim bittet die FDP Fraktion den Magistrat um die Beantwortung folgender

Anfrage der FDP Fraktion: Zustand Spielplätze

Der Magistrat wird gebeten, sich mit dem DLB ins benehmen zu setzen und folgende Fragen durch die Geschäftsleitung beantworten zu

Gemeinsamer Prüfungsantrag der FDP-, CDU- und FWG-Fraktion: „Grüner Pfeil“

Prüfungsantrag „Grüner Pfeil“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, an welchen Ampelanlagen in Neu-Isenburg ein zusätzlicher

Anfrage der FDP Fraktion: Förderung energetische Sanierung.

Anfrage Nach unserer Kenntnis gibt es ein KfW Programm „Energieeffizient sanieren – Kommunen“. Dieses wurde im Juni erweitert, so dass

Anfrage der FDP Fraktion zum Thema Straßendeckenerneuerung.

Wie der Erste Stadtrat in der Presse mitteilte, rückt der DLB erfreulicherweise den Schlaglöchern, unmittelbar nachdem die Straßen schnee- und eisfrei sind, zu Leibe.
Kosten für das „Flickwerk“ laut Erstem Stadtrat Schmitt auf Basis zur Verfügung gestellter Haushaltsmittel rund 300 T€. Weitere Mittel, der Höhe nach noch nicht bekannt, müssten nun bereit gestellt werden. Keine wirklich neue Erkenntnis, da der teilweise sehr marode Zustand unserer Straßen schon vor einem Jahr nicht nur von uns, sondern auch von vielen Bürgern angeprangert wurde. Leider hat man für diese Sicht der Dinge, die jetzt vom neuen Ersten Stadtrat ausdrücklich geteilt wird, seitens anderer Fraktionen und des damaligen Magistrats nur ignorierendes Kopfschütteln geerntet.

ANFRAGE der FDP-Fraktion:

Die Pflege der Homepage der Stadt lässt in puncto Informationen über die
politischen Beschlussvorlagen und Termine der Gremiensitzungen (sog.
„Ratsinfosystem“) einiges zu wünschen übrig. Mit der nicht gegebenen
Aktualität des Ratsinfosystems in Neu-Isenburg taugt dieses somit maximal
als elektronisches Archiv. Immerhin etwas, aber eben zu wenig um die
interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Lage zu versetzen, sich ein
aktuelles Bild über die Arbeit der Stadtverordneten zu verschaffen.