FDP: Autoverkehr nicht verteufeln!

05.01.2016

Seipel: Pläne der Montagsrunde lassen Autofahren zum Luxusgut werden

Frankfurter_Strasse_Neu-Isenburg

Mit Kopfschütteln reagieren der Spitzenkandidat der Neu-Isenburger FDP, Thilo Seipel, sowie die Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Susann Guber, auf den neuerlichen Vorstoß der Montagsrunde, den Individualverkehr anzuprangern. Seipel: „Natürlich leistet ein Nutzer des ÖPNV in Form des Fahrpreises einen unmittelbar zuzuordnenden finanziellen Beitrag zu seiner Mobilität – aber so zu tun, als würde der Autoverkehr für die Nutzung des öffentlichen Raumes nicht angemessen herangezogen werden, halte ich für sehr gewagt. Bereits jetzt sind Autofahrer als „Melkkühe“ umfangreichen öffentlichen Abgaben ausgesetzt (z. B. Energie-, Umsatz-, KfZ- und Versicherungssteuer); daneben tragen sie auch die Anschaffungs- und laufenden Kosten ihres Fahrzeugs selbst. Übrigens sind die Mineralöl- bzw. jetzt Energiesteuersätze in den letzten 20 Jahren kräftig angehoben worden. Wo soll denn die Verteufelung des im Individualfall oftmals unverzichtbaren Autos noch hinführen?“

Auch die Forderung nach „Anwohnerparken“ lehnen die Liberalen ab. Guber: „Der ausgewiesene Anwohnerparkraum in Neu-Isenburg ist mehr als ausreichend. Was will die Montagsrunde konkret? Sollen etwa noch mehr Flächen ausgewiesen oder die Gebühren für den Anwohnerparkausweis angehoben werden? Wir lehnen beides ab!“. Die Forderung nach „kostenpflichtigem Parken in der City“ kann Seipel gar nicht nachvollziehen. „Die Parkhäuser in Neu-Isenburg sind – moderat – bepreist. Das ist aber auch völlig ausreichend. Wollen wir die vorhandene Brötchentastenregelung kippen oder die Preise deutlich anheben? Das würde unseren wackeren Händlern in der Fußgängerzone und auf der Frankfurter Straße gar nicht gefallen. Und im Übrigen: Anliegerkostenbeiträge (= Erschließungsbeiträge) – wenn eine Kommune diese erhebt – müssen auch von Hausbesitzern ohne Kfz entrichtet werden.

Wir setzen uns für ein gleichberechtigtes Miteinander der Verkehrsträger ein. Den Bürgern aber aus ideologischen Gründen das Autofahren weiter zu verleiden bzw. mit zusätzlichen finanziellen Belastungen das Fahren eines Pkw zum Luxusvergnügen zu machen, lehnen wir ab“, so Seipel abschließend.