SPD ist und bleibt auf der finanzpolitischen Geisterfahrt

Susann Guber, Fraktionsvorsitzende

Susann Guber, Fraktionsvorsitzende

Ein weiterhin defizitärer Betrieb des Waldschwimmbadrestaurants – mit der Koalition in Neu-Isenburg und insbesondere den örtlichen Liberalen nicht denkbar. Die Entscheidung zum Verkauf des Waldschwimmbadrestaurants, zwischendurch auch „Lyonel“ bzw. „Senso e Vita“ genannt, ist daher nur konsequent. „Glaubt die SPD wirklich, ein Pommesbudenbetrieb mit angeschlossener Kulturabteilung oder ähnliches sei ein dauerhaft tragfähiges gastronomisches Konzept für dieses Objekt? Glaubt sie wirklich, so hätten die notwendigen Pachtzahlungen und Nebenkosten erwirtschaftet werden können“, fragen FDP-Fraktionsvorsitzende Susann Guber und die örtliche Parteispitze um Jörg Müller und Thilo Seipel. Tatsache ist, dass sich über die vielen Jahre weder ein tragfähiges Betriebskonzept für das Restaurant gefunden hat noch die Resonanz der Bevölkerung ausreichend war, um einen dauerhaften Subventionsbetrieb seitens der Stadt bzw. der Stadtwerke Neu-Isenburg auf Kosten unserer Steuerzahler rechtfertigen zu können – zumal in Zeiten knapper Kassen. Begegnungsstätten gibt es fürwahr genug.

Mit dem Verkauf des über 10 Jahre erfolglosen Restaurants gelingt es hingegen, ein ortsansässiges Unternehmen und damit einen Gewerbesteuerzahler weiter an die Stadt zu binden. Und das architektonische Gesamtensemble im Bauhausstil wird nicht angetastet werden.

Bezeichnend ist für uns Liberale jedoch wieder einmal die Grundhaltung der SPD, Privatinitiative zu bekämpfen und das Füllhorn weit auszuschütten. Das ist eine haushaltspolitische Geisterfahrt im Vergleich zu unserer soliden liberalen Finanzpolitik.