Zugriff auf Vorlagen und Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung.

Susann Guber, Spitzenkandidation der FDP Neu-Isenburg.

Susann Guber, Spitzenkandidation der FDP Neu-Isenburg.

Auch ohne Mitglied der Stadtverordnetenversammlung zu sein, möchten politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger Neu-Isenburgs gerne erfahren mit welchen Themen sich die Stadtverordneten aktuell in verschiedenen Ausschüssen befassen bzw. befassen werden und welche Beschlüsse gefällt wurden.

Die Stadt Neu-Isenburg hat dies erkannt und zu diesem Zweck bereits vor etlichen Jahren das „Ratsinfosystem“ ins Leben gerufen.

Hat man sich als politisch interessierter Bürger nun über die Homepage der Stadt Neu-Isenburg hoffnungsvoll bis zum „Ratsinfosystem“ durchgeklickt, so wird man allerdings bisweilen enttäuscht.

Erstens kann man leicht zu der Erkenntnis gelangen, dass die Stadtverordneten längst nicht so viele Termine haben wie sie vorgeben. Zumindest wird dies laut dem Sitzungskalender nahegelegt.

Ähnlich verhält es sich in den anderen Monaten. Die letzte Stadtverordnetenversammlung fand laut Kalender im Juni 2010 statt. Für die Folgemonate insbesondere das Jahr 2011 sind erst recht keine Sitzungen zu finden. Auch die verschiedensten Gremien haben in den nächsten Monaten wohl keine Sitzungen.

Wer ab und an die Stadtpost liest, weiß dass die Realität anders aussieht.
Folglich bleibt nur eine Erklärung. Der Kalender wird nicht gepflegt.

Beim Thema Vorlagen und Beschlüsse ergibt sich ein ähnliches Bild.
Von Aktualität keine Spur und die aktuellste Vorlage stammt vom 14. September 2010.

Ähnliches bei den gefassten Beschlüssen.

Bei diesen Arbeitsständen taugt das „Ratsinfosystem“ maximal als elektronisches Archiv. Immerhin etwas, aber eben zu wenig um die interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Lage zu versetzen sich ein aktuelles Bild der Arbeit der Stadtverordneten und des Magistrats zu verschaffen.