Anfrage zur Finanzierung schienengebundener Infrastrukturprojekte im Kreis Offenbach und zur Aufnahme der Stadt in die RTW Planungsgesellschaft mbH
… mit der Bitte um Beantwortung bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung.
1) Wie wurden die letzten großen vergleichbaren Schieneninfrastrukturprojekte im Kreis (Bau der S-Bahn-Linien S1 bis S4) mit Haltestellen im Kreisgebiet finanziert? Welches Finanzierungsvolumen entfiel jeweils auf den Kreis Offenbach und gab es über die Kreisumlage hinaus auch noch direkte Finanzierungsbeiträge kreisangehöriger Kommunen?
2) In der Stadtverordneten-Drucksache 17/0979 heißt es: „Gerade vor dem Hintergrund der städtischen Kostenbeteiligung wird eine Aufnahme [in die Planungsgesellschaft, d. Verf.] empfohlen“. Wer hat diese Empfehlung ausgesprochen? Ging diese Empfehlung vom Magistrat aus, vom Kreisausschuss des Kreises Offenbach, von der RTW-Planungsgesellschaft mbH oder von anderer Seite?
Neu-Isenburg, den 07.Mai 2019
Für die FDP-Fraktion
Luka Sinderwald
Fraktionsgeschäftsführer