Liebe Besucherinnen, liebe Besucher,

herzlich Willkommen auf den offiziellen Internetseiten der FDP Neu-Isenburg.

Die Umweltreferenten auf dem FDP-Stammtisch, Ernst Böhm (HGON) und Heinz Kapp (Bund), dankten der örtlichen FDP für umweltpolitische Unterstützung.

◄ Susann Guber, flankiert von Ernst Böhm zur Linken und Heinz Kapp zur Rechten.

Anlass für diesen Dank war in erster Linie das Verhalten der örtlichen FDP, aber auch aller örtlichen Parteien außer der Wählergruppe der FWG, in Sachen Flughafenausbau.

Kapp und Böhm bewiesen durch einige fundierte Beispiele, dass durch die Beseitigung von großen Teilen des Bannwaldes für den Neubau der Landebahn NW die dort vorhandene Artenvielfalt leidet. Vor allem der mit dem Umweltpreis des Kreises ausgezeichnete Kapp übte heftige Kritik an dem Umweltschutzverhalten vom Land Hessen, aber vor allem dem Kreis Offenbach.

Susann Guber, Bürgermeisterkandidatin und Moderatorin des Abends, hatte in ihrer Einführungsrede richtigerweise auf die Freiburger Thesen der FDP hingewiesen, in denen der aktive Umweltschutz damals eine große Rolle spielte, aber leider von der damaligen FDP-Führung nicht umgesetzt wurde. Dem pflichtete vor allem der Altliberale Gräber bei, der 1975 u.a. wegen der Freiburger Thesen der FDP beigetreten war. “Es gäbe bei konsequenter Umsetzung der Freiburger Thesen, vor allem im Umweltbereich, vielleicht heute keine Grünen“, war, neben weiteren kreispolitischen Feststellungen, sein Beitrag zu den interessanten Ausführungen von Böhm und Kapp.

Im Gegensatz zum Kreis gab es Lob für die Unterstützung der Umweltverbände in Neu-Isenburg, für die seit Jahren vorhandene offene und erfolgreiche Zusammenarbeit. Ernst Böhm zählte die zahlreichen Erfolge örtlicher Umweltpolitik gerne auf, während Susann Guber in ihrem kurzen statement darauf verwies, dass diese erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Stadt und Naturschutzverbänden für den Fall ihrer Wahl ohne wenn und aber, sogar forciert, fortgesetzt würde.

„Als Mutter zweier Kinder habe ich schon immer Interesse für eine nachdrückliche Umweltpolitik gehabt“, meinte Guber in einem Abschlussgespräch. Dies sahen weitere anwesende junge Mütter beistimmend nickend wohl ebenso, der betroffene Nachwuchs hingegen schlief, äußerlich unbeteiligt, im Kinderwagen.

Abschließend, nach interessiert geführter Diskussion und dem Empfang von Infomaterial durch die Referenten, bedankte sich Susann Guber im Namen des Ortsverbandes der FDP Neu-Isenburg bei Ernst Böhm und Heinz Kapp und überreichte den beiden engagierten Referenten jeweils einen Blumenstrauß. Selbstverständlich hatte sie, unter dem Beifall der Anwesenden, Heinz Kapp noch zu seinem Umweltpreis des Kreises Offenbach gratuliert.

Auch dieser Stammtisch war, wie auch die meisten vorher, ein großer Erfolg, nicht zuletzt durch die Beiträge der beiden Referenten.

Als Vorankündigung wurde den Teilnehmern der Märzstammtisch offeriert, bei dem es um die Fußgängerzone in Neu-Isenburg geht. Nähere Information erfolgt demnächst.

Auch wenn es die CDU immer wiederholt, wird es dadurch nicht richtiger. Weder die FDP Dreieich noch die FDP Neu-Isenburg wollen dafür sorgen, dass es kein Hallenbad mehr in diesen beiden Städten gibt. Das Ziel der FDP Neu-Isenburg ist laut Vorstandsmitglied Jörg Müller eine haushaltspolitisch verantwortbare Lösung, die dafür sorgt, dass es in beiden Städten ausreichend Schwimmangebote für Vereine, Schulen und die Bürger gibt, und zwar solide finanziert und damit nachhaltig. Das Thema nennt sich "Interkommunale Zusammenarbeit" und ist die liberale Antwort auf das veraltete "Kirchturmdenken" der Isenburger CDU. Wenn sich Neu-Isenburg finanziell am Betrieb des Dreieicher Hallenbades beteiligen würde, dann kann letzteres gerade deshalb auch von der finanziell klammen Stadt Dreieich problemloser unterhalten werden, und zwar dauerhaft. Im Gegenzug könnte Neu-Isenburg neben dem Bau eines überdachten und beheizten Trainingsbeckens für Vereine und Schulen endlich auch dringend benötigte Gelder in sein Freibad investieren. Wie von der FDP bereits seit geraumer Zeit angeführt, gibt es auch hier inzwischen einen Investitionsstau, den es aufzulösen gelte, sagt Susann Guber, die Bürgermeisterkandidatin der Liberalen. Zum einen blättere die Farbe an den Holzpavillons im Eingangsbereich für jeden sichtbar ab und die Bausubstanz sei bereits geschädigt, zum anderen sei es zur Attraktivitätssteigerung endlich an der Zeit, eine Riesenrutsche oder ähnliche Zusatzangebote zu installieren. Mit der Politik der CDU und deren ausschließlicher Fokussierung auf den Erhalt des Hallenbades fehle halt auf Dauer leider auch das Geld für die Instandhaltung und Attraktivierung unseres Freibades, es sei denn die Verschuldung unserer Stadt solle nochmals erhöht werden. Und dies, obwohl laut Finanzplanung der Schuldenstand Neu-Isenburgs von aktuell EUR 16 Mio. schon auf EUR 40 Mio. bis 2014 steige. Da beiße die Maus nunmal keinen Faden ab, so Guber.

Allerdings sollte in der zwischen CDU und FDP geführten Debatte zum Hallenbad nicht unerwähnt bleiben, dass die SPD und ihr Bürgermeisterkandidat Beck gänzlich den Realitätssinn verloren haben. Wenn man Herrn Becks Forderungskatalog von Luxus-Spaßbad inklusive Sauna über neues Stadtteilzentrum Gravenbruch bis Gestaltung Güterbahnhofareal und seine ungedeckten Wechsel auswertet, die er in seinem Wahlkampf derzeit ausstellt, würde Neu-Isenburg am Ende vermutlich bei EUR 60 Mio. Schulden landen. Da zeige die Union und ihr Bürgermeisterkandidat Hunkel in der Nach-Quilling-Ära trotz erster Anzeichen einer unsoliden Haushaltspolitik immer noch deutlich mehr Verantwortung für nachfolgende Generationen, so Müller abschließend.

Wenn die Stadtverordnetenversammlung am 17. März zusammentritt um über den Haushalt der Jahre 2010 und 2011 abschließend zu beraten, so wird etwas Erstaunliches geschehen. Die übergroße Mehrheit der Stadtverordneten wird nicht nur Nettokreditaufnahmen von rund 14 Mio. € und somit einer annähernden Verdopplung der Schulden auf 29 Mio. € innerhalb von gerade einmal zwei Jahren zustimmen, sondern auch über Ermächtigungserklärungen gleich weitere Ausgaben in Mio. € Höhe für die Folgejahre festschreiben. Und dies alles bei bekanntermaßen völlig vagen Einnahmeprognosen, unverständlicherweise sogar mit Zustimmung des Kämmerers und Ersten Stadtrats Herbert Hunkel.

◄ Susann Guber, stellv. Vorsitzende und Bürgermeisterkandidatin.

Dieser spricht sich zwar öffentlich gegen weitere Schuldenaufnahmen aus, stimmt aber gleichzeitig bewusst der Verknüpfung einer ab Herbst 2011 zu bauenden Dreifeldersporthalle mit dem Prestigeprojekt einer Hallenbadsanierung zu. Für die parteiübergreifend im Grundsatz befürwortete Dreifelderhalle sind im Haushalt des nächsten Jahres schon 1 Mio. € veranschlagt. Freilich wird es nicht dabei bleiben. Gemäß einer Machbarkeitsstudie ist allein für die Dreifelderhalle mit Kosten von mind. 3 Mio. € zu rechnen. Aber was tut man nicht alles, um nicht auf den Landeszuschuss von 664 TEur, also rund 20% der Gesamtsumme, verzichten zu müssen. Die Halle ist aber nur der Anfang. Die Machbarkeitsstudie zur Dreifelderhalle beinhaltet die geplante Sanierung des Hallenbades. „Die Projekte Dreifeldersporthalle und Hallenbadsanierung wurden bewusst miteinander verknüpft, um bereits im anstehenden Doppelhaushalt die Ausgaben für die Folgejahre zu zementieren. Wenn dann im nächsten Jahr mit der Dreifelderhalle begonnen wurde, wird man mit dem Hinweis auf „Synergieeffekte“ auch die, vermutlich bereits bis ins Detail ausgearbeitete Hallenbadsanierung, in den Haushalt aufnehmen müssen“, so Susann Guber. Für die Hallenbadsanierung im CDU Stil wird mit 8 Mio. € gerechnet. „Ob es nicht auch ein paar Nummern kleiner geht, wird gar nicht erst gefragt. In anderen Städten werden für 5 Mio. € kleine, aber sehr feine Bäder gebaut. In Neu-Isenburg scheint das nicht möglich zu sein. Von Ideenwettbewerb und öffentlicher Diskussion keine Spur, so Guber weiter.“ Da wundert es denn auch nicht, dass gemäß Finanzplanung die Schulden Neu-Isenburgs von 2009 bis 2013 um 25 Mio. € auf 40 Mio. € ansteigen. „Eine derartige Haushaltspolitik ist unverantwortlich und wird von mir nicht mitgetragen. Ich verstehe, dass die Isenburger Bürgerinnen und Bürger sich eine Sporthalle und ein Hallenbad wünschen, aber dieser Gigantismus zu Lasten nachfolgender Generationen ist für mich nicht tragbar. Sicher meinen viele Verantwortungsträger in unserer Stadt, im Vergleich mit anderen Kommunen sei die Schuldenaufnahme nicht so schlimm. Genau diese Einstellung möchte ich scharf kritisieren, in Dreieich hat es nämlich vor über 10 Jahren genauso verharmlosend angefangen. Wir müssen jetzt rechtzeitig Gegensteuern, damit in Neu-Isenburg in puncto Haushaltslage niemals Dreieicher Zustände einkehren. Der Kämmerer macht sich unglaubwürdig, wenn er schon heute Blankoschecks ausstellt, die in der Zukunft bei ungewisser Haushaltslage eingelöst werden müssen. Dies war in der Vergangenheit auch nicht sein Stil. Verändert etwa der Wahlkampf hier das Denken unseres Ersten Stadtrats?“, so Guber abschließend.

In Zeiten knapper Kassen gelte es einmal mehr, bei den städtischen Investitionen die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Darauf weist Jörg Müller, Mitglied des Ortsvorstands der FDP, am aktuellen Beispiel der vielen Krater und Schlaglöcher in unseren Straßen hin. Und wenn zuviele Gelder z.B. für städtisch subventionierte Restaurants und hochdefizitäre Hallenbäder gebunden würden, dann sehe man die Auswirkungen auch an dem Zustand der Straßen der Stadt, so Müller. "Hier gibt es eindeutig einen Investitionsstau in Neu-Isenburg und die FDP würde diesen zügiger auflösen als die anderen Parteien im Rahmen ihrer Prioritätenlisten. Zumal der Schutz des Eigentums unserer Bürger vor Schäden und die Vermeidung noch größerer Folgekosten in künftigen Jahren ohnehin eine höhere Schlagzahl bei der Straßensanierung nahe legen."

◄ Schlaglöcher auf der Frankfurter Straße.

Es sei ja nicht nur der aktuelle Winter, der zu diesen massiven Schäden geführt habe. Wenn wenige Wochen Frostperiode solch massive Schäden offenbarten, dann sei die Vorschädigung unserer Straßen durch unterlassene Instandhaltung derart hoch, dass hier dringender Handlungsbedarf bestehe. Die vielen Risse im Asphalt und die in der Vergangenheit nur notdürftig und billig ausgebesserten Schlaglöcher zeigten, dass viel mehr Straßen als bislang geplant ordentlich, teilweise sogar grundhaft saniert werden müssten. Dann würde auch ein Winter wie dieser keine solchen Auswirkungen zeigen. Die innerörtlichen Straßen, die man schon bald für eine richtige Sanierung in Angriff nehmen muss, seien auch längst bekannt. Durch das von der FDP initiierte und inzwischen vorliegende Straßenkataster mit der Notenbewertung 1 bis 5 wäre auch die notwendige Objektivität bei der Reihenfolge der Straßensanierung gewährleistet. "Hier darf natürlich keiner unserer Bürger über Gebühr bevorzugt oder benachteiligt werden. Und die Sanierungskosten sind selbstverständlich von der Stadt zu tragen und nicht von den Bürgern über Straßenbeitragssatzungen", so Müller abschließend.

Am Donnerstag, den 25.2.2010, findet ab 19:30 im "NATURFREUNDEHAUS", Neuhöfer Straße 55, der nächste FDP-Politstammtisch unter dem obengenannten Motto statt.

Moderieren wird Susann Guber, zu verschiedenen Natur- und Umweltthemen wie Biodiversität, regenerative Energien sowie Umweltschutzvorhaben in Stadt und Kreis erwartet die FDP Neu-Isenburg Diskussionsbeiträge von Ernst Böhm (HGON) und Heinz Kapp (Bund).

Kreis Offenbach – Die Kreistagsfraktion der FDP wird ihre Medienarbeit weiter optimieren. Künftig ist Gerhard H. Gräber als Presse-Koordinator für die Liberalen dort tätig. Gräber, seit 2006 im Kreistag, ist Ansprechpartner für alle Medienvertreter und deren Anfragen.

Erreichbar ist er unter folgenden Rufnummern: 0172-6533102 (mobil) und 069-78978102 (dienstlich, dienstags bis donnerstags). Elektronisch stehen zwei E-Mail Adressen für Medienvertreter zur Verfügung: oder .

"Auch in diesem Jahr finden wieder eine Reihe von FDP-Stammtischen an wechselnden Örtlichkeiten statt, die unsere Neu-Isenburger Bürger, Gewerbetreibenden und Kommunalpolitiker in Kontakt zueinander bringen sollen", erklärt Jörg Müller, Mitglied des FDP-Ortsvorstandes und Stadtverordneter seiner Partei.

Letzten Donnerstag (28. Januar) fand als Auftakt für 2010 der erste Stammtisch im neu eröffneten Waldschwimmbad-Restaurant "Senso e Vita" statt. Themen waren die Belange des ortsansässigen Kraftfahrzeuggewerbes und der Logistikfirmen, insbesondere die Standortbedingungen, Wünsche, aber auch Probleme von Unternehmen aus diesen Branchen in Zeiten der Wirtschaftskrise und im Umgang mit Behörden. Als Referenten konnte die örtliche FDP den Inhaber und Geschäftsführer des Mercedes Benz-Autohauses Heinrich Göbel, Herrn Stefan Göbel, und den Inhaber und Geschäftsführer der Firma Goldmann-Rahn Logistik, Herrn Jörg Rahn, gewinnen. Beide trugen anschaulich und anhand eigener Erlebnisse ihre Sicht der Dinge vor, woraufhin sich unter den rund 25 Besuchern des Stammtisches eine rege Diskussion entwickelte.

Als Fazit der von Susann Guber, Bürgermeisterkandidatin der FDP Neu-Isenburg, moderierten und (gelöscht), Mitglied des FDP-Ortsverbandes, organisierten Veranstaltung stellten alle Gäste fest, dass die örtlichen Standortbedingungen durch die zentrale Lage inmitten der Rhein-Main-Region, vor allem aber die Nähe zu Frankfurt und zum Flughafen, hervorragend sind. Im Umgang mit Behörden wünschten sich die beiden Geschäftsführer allerdings mehr Verständnis und Unterstützung für die Belange der mittelständischen Unternehmen und ihrer Kunden, schließlich erfüllten sie durch das Arbeitsplatzangebot und ihre Gewerbesteuerzahlungen eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe vor Ort. Ferner gäbe es leider immer weniger Inhaber-geführte Firmen gerade im KFZ-Gewerbe, da überregional agierende Großunternehmen diese zunehmend aus dem Markt drängen würden. Der Kunde eines Autohauses und die Kommunalpolitiker müssten sich daher auch die Frage stellen, ob diese Entwicklung in ihrem Interesse sei. Schließlich habe die Verwurzelung eines Autohauses in der eigenen Heimatstadt deutliche Vorteile auch in der persönlichen Kundenbeziehung; gerade im Vergleich zur eher anonymen Identität dieser Großunternehmen.

Antrag:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, an welchen Stellen auf beiden Seiten der Frankfurter Straße zusätzliche Abfall-/Papierkörbe angebracht werden können.

Begründung:

Die FDP-Fraktion ist der Auffassung, daß die bis jetzt vorhandenen Abfallbehälter an der Frankfurter Straße nicht ausreichen (Vor Hugenottenhalle, Übergang Frankfurter-/Bahnhofstraße, Volksbank) und zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt oder z.B. an Laternenmasten angebracht werden sollten.

Antrag:

Der Magistrat wird um Prüfung gebeten, wo im Bereich der Fußgängerzone Bahnhofstraße ein oder zwei abschließbare Werbevitrinen aufgestellt werden können, in denen die Neu-Isenburger Vereine ihre Plakate zu Veranstaltungen etc. aufhängen können.Mit den Aufstellungsplatzvorschlägen sind auch die Kosten hierfür dem Parlament bekanntzugeben.

Begründung:

Die Werbeflächen an der Hugenottenhalle reichen nicht aus, um für alle - sowohl professionelle, als auch von den Isenburger Vereinen initiierte - Veranstaltungen Plakate auszuhängen.

Da der Wochenmarkt in der Bahnhofstraße regelmäßig von vielen "Neu-Isenbürgern" besucht wird, sehen wir hier die Werbewirkung für die Vereine als ungleich größer gegeben als an der Hugenottenhalle. Die Schaukästen dort könnten dann ausschließlich für die Plakatwerbung der Veranstaltungen in der Hugenottenhalle genutzt werden.

Erfreulich viele Besucherinnen und Besucher durfte Susann Guber, FDP-Bürgermeisterkandidatin, als erste der drei BM-Kandidaten beim Iseborjer Kinno zur Vorführung ihres Wunschfilms „Der Drachenläufer“ begrüßen.

◄ Susann Guber (Bürgermeisterkandidatin) während ihrer Filmvorstellung vor großem Publikum.

Wie sich zeigte eine gute Wahl. Der Film , den Susann Guber wählte weil er letztlich Hoffnung zum Inhalt habe, ließ ein nachdenkliches Publikum zurück. Ein gutes Omen für Susann Guber? Nach einigen einleitenden Worten zum Film selbst, stellte sie sich in launigen Worten, begleitet von Gelächter, vor, um dann ernsthaft und umfassend ihre wesentlichen politischen Ideen für Neu-Isenburg vorzutragen.

Die Zuschauerinnen und Zuschauer stellten dann auch einige kritische Fragen zur Kommunalpolitik, die Susann Guber gut zu beantworten wusste.

Fragen zur Bundespolitik wurden im Anschluss an den Film individuell beanwortet. Alles in allem zeigte Susann Guber an diesem Abend, dass sie eine durchaus ernstzunehmende Kandidatin, mit guten Chancen für die Stichwahl ist.

Die Diskussion um das Hallenbad bringt schon interessante Erkenntnisse.

Theo Wershoven, bekannter Querdenker der CDU, geht in Sachen Hallenbad seinen eigenen Weg mit deficit spending (Deutsch: Schuldenmachen): 8 Millionen Minimum an Schulden, eine jährliche Zinslast von 400 T?.

Herr Munari, "Chefflüsterer" von SPD Bürgermeisterkandidat Christian Beck bringt zusätzlich die übliche SPD-Traumtänzerei ein, wie zusätzliche Rutschen, Sauna etc., Deckungsvorschläge keine, Schulden halt.

Soll das die Zukunft unserer Stadt unter einem Bürgermeister Beck sein? Alles mit Sahnehäubchen, aber auf Pump?

Frau Sator-Marx, engagierte Grünenchefin, hat penibel aufgelistet, was alles im Argen liegt im Hallenbad.

Das kann die FDP nur bestätigen, auch unsere Recherchen haben diesen maroden Zustand bestätigt.

"Im Gegensatz zum Renovierungstriumvirat sind wir jedoch der Meinung, dass es eine preiswertere Lösung gibt:

Kooperation mit Dreieich und seinem Hallenbadnutzen sowie für Vereine und Schüler ein ganzjährig nutzbares, beheiztes 50m Becken mit Traglufthalle im Freibad", meint Susann Guber, Bürgermeisterkandidatin der FDP Neu-Isenburg.

Einsparunng: Über 5 Mio.?!!!

Es darf nach Auffassung der FDP-Fraktion nicht sein, dass unnötigerweise die in den späten 70ern gebauten "Bürgermeistergedächtnishallenbäder" umfänglich und ohne Not teuer erhalten bleiben.

Unsere Stadt sollte da mit dem guten Beispiel einer preiswerten und interkommunalen Lösung vorangehen.

Nur so bleiben Mittel für andere, evtl. sogar nötigere Projekte, wie z.B. dem Ausbau der Stadtbibliothek oder profane, aber wichtige Vorhaben wie Straßensanierung.

Wer zur Zeit auf Neu-Isenburgs Straßen unterwegs ist, weiß, wovon die Rede ist.