Bürgerbeteiligung Adé?

19.11.2019
Michael Seibt, Ortsvorsitzender
Michael Seibt, Ortsvorsitzender

Es ist wie so oft nicht das „Ob“, sondern das „Wie“, welches skeptisch stimmt. So aus Sicht der Isenburger Liberalen die nun von der schwarzen-grünen Koalition beschlossenen Vorgaben zur Umsetzung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK). Über einen Zeitraum von gut zwei Jahren haben interessierte Bürgerinnen und Bürger, die Verwaltung, lokale Partner aus Kultur und Wirtschaft sowie die NHProjektstadt in einem offenen Prozess am ISEK gearbeitet. Und dieses kann sich durchaus sehen lassen. „Mit der Modernisierung und Erweiterung von Stadtbibliothek und Hugenottenhalle, der Entwicklung einer digitalen Lösung zur Parkplatzsuche, einer Nordtangente zur Entlastung von Frankfurter-/Karl-/und Offenbacher Straße, dem Bau von Brunnen im Stadtgebiet, um nur einige Maßnahmen zu nennen, greift das ISEK langjährige Forderungen der FDP auf. Wir unterstützen die Bestrebungen Neu-Isenburg zu verschönern und die Aufenthaltsqualität in der Kernstadt zu steigern ausdrücklich.“ so der Vorsitzende der Isenburger FDP, Michael Seibt. „Wenn die im ISEK angesprochenen Maßnahmen zur Stadtgestaltung zeitnah umgesetzt werden, wird sich die Lebensqualität im Zentrum unserer Stadt spürbar verbessern.“, so Seibt weiter.

Dabei verschweigt das vorgelegte Konzept nicht, dass es zu Zielkonflikten kommen kann. Straßenbahn, breite Fußwege, Radwege und PKW-Verkehr sind in der Frankfurter Straße nicht gemeinsam zu haben. Es wird also spannend welche Prioritäten gesetzt werden. Über Ideenwettbewerbe, Studien renommierter Städtebauexperten und eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung sollen in den nächsten Jahren innovative Lösungen gefunden werden.

Thilo Seipel, Fraktionsvorsitzender der FDP Neu-Isenburg
Thilo Seipel, Fraktionsvorsitzender der FDP Neu-Isenburg

„Daher verstehen wir es nicht, dass die Koalition in einem so frühen Stadium durch ein eigenes Leitbild eine bestimmte Richtung vorgibt und mit ihrer Regierungsmehrheit eine bislang offene Diskussion bewusst beschränkt. Zu der Idee einer Wiedererrichtung des Rathauses am Marktplatz kann man zu Recht geteilter Meinung sein. Die Diskussion dazu in diesem frühen Stadium per Mehrheitsbeschluss zu beenden, geht jedoch gar nicht. Wenn wir weiterhin so verfahren, wird die Bürgerbeteiligung zur Farce“ so der Fraktionsvorsitzende Thilo Seipel.
Wir verbinden mit dem ISEK die Chance Neu-Isenburg auch optisch endlich zu dem zu machen was es wirklich ist. Wir wollen die vorhandene Funktionalität mit einer noch zu schaffenden Aufenthaltsqualität verbinden – kurzum: Eine schöne Stadt, in der alle Bürgerinnen und Bürger gerne leben.