FDP Neu-Isenburg

Liebe Parteifreunde, der „Politische Stammtisch“ im Mai hält auch dieses Mal ein interessantes Thema für Sie bereit, welches Sie live „erfahren“ können. Es geht um

Elektromobilität.

Die Firma „gespa“ wird uns einen Einblick in den jetzigen Markt geben und einige Elektrofahrzeuge auf dem Rosenauplatz ausstellen. Voll geladen versteht sich! Diese können auf Wunsch auch mal bewegt werden. Technik zum Anfassen.

Termin:

Donnerstag, 24. Mai 2012, 19:30 Uhr

ORT: BISTRO GUPPYS

Hermesstraße 4, 63263 Neu-Isenburg

Dabei erwarten uns mit Sicherheit interessante Diskussionen und anregende Gespräche. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung per E-Mail an:

Aber auch für Kurzentschlossene halten wir selbstverständlich einige Plätze frei.

Zu Besuch im Bundestag hieß es für die 40 Teilnehmer aus der Region Rhein/Main, die auf Einladung von Christian Schnurr nach Berlin gekommen waren.

Auf die Teilnehmer wartete ein sehr interessantes Rahmenprogramm mit tollen „Highlights“, wie dem Besuch mit anschließender Diskussion im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, dem Besuch im Deutschen Historischen Museum, dem Besuch der Dauerausstellung „Tränenpalast“ und vielem mehr. Ein ganz besonderer Moment war für viele Teilnehmer der Besuch des Reichstagsgebäudes mit anschließender
Plenarsitzung.

Begrüßt wurden die Teilnehmer im Bundestag gleich von mehreren Abgeordneten der FDP Fraktion, vorne weg Christian Schnurr als Gastgeber. Diese stellten sich nach kurzer Vorstellung den zahlreichen Fragen seiner Besucher. Hans-Joachim Otto, der später hinzustieß, kam durch seine professionelle, menschlich-lockere Art, gerade bei den älteren Damen der Gruppe, sehr gut an. Überhaupt trugen einige ältere Teilnehmer durch ihre Lebenserfahrung sehr zu einem bereichernden Austausch und zu manch lustiger Anekdote bei.

Das Erstaunen war groß, als nach der Parteizugehörigkeit gefragt wurde. Nur ca. 10 der 40 angereisten Personen waren in der FDP als Mitglied eingetragen. Die anderen Teilnehmer hatten keine Parteizugehörigkeit. Dies stimmt positiv und drückt ein großes Interesse an liberaler Politik aus. Der ein oder andere Teilnehmer überlegt nun ernsthaft, sich zukünftig in der FDP zu engagieren.

Dies erklärt auch, dass die festen Mitglieder der FDP in der Gruppe umso mehr mit allerlei Fragen gelöchert wurden. Für den mitgereisten Vorsitzenden der FDP Frankfurt Sachsenhausen, Niederrad und Oberrad – Horst Schauer, sowie den Stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsverbandes FDP Neu-Isenburg und frisch gebackenen Europabeauftragten des Landkreises OF – Karl-Richard Krüger war es sehr erfrischend zu erfahren, wie groß das Interesse der Menschen an Politik doch ist und wie viele Fragen die Menschen bewegen. Bei einem Glas Wein, in dem ja bekanntlich ein Stück Wahrheit liegt, ergaben sich interessante Gesprächsrunden bis weit in die laue Berliner Nacht hinein.

Informativ und lebhaft war auch die Diskussion in der Parteizentrale der FDP, wo es u.a. um die Frage der Vorratsdatenspeicherung ging. Man merkte, wie sehr gerade diese Frage die Menschen bewegt und es wurde klar, wie sehr die FDP sich konsequent für die Bürgerrechte, auch in der digitalen Welt einsetzt und wie wichtig es ist, die Bürgersouveränität zu gewährleisten. Die anschließende Führung durch das Thomas-Dehler-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der Liberalen mit dem 2010 gegründeten Walter-Scheel-Zentrum und
der Besichtigung des Büros von Philip Rösler war ebenfalls einer der Höhepunkte der Reise.

Ein sehr bewegender Programmpunkt der Fahrt war die Führung durch die Ausstellung der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde. In diesem Lager, welches 1953 eröffnet wurde, passierten bis zum Ende der DDR 1990 rund 1,35 Millionen Menschen dieses schmale „Tor zur Freiheit“. Ein Teilnehmer der Gruppe, dessen Vater dieses Lager ebenfalls passiert hatte, wusste Interessantes und Persönliches zu berichten, so dass man dadurch einen besonderen persönlichen Bezug bekam zu diesem Notaufnahmelager und den menschlichen Schicksalen in diesem Lager.

Als Fazit lässt sich ziehen, dass diese Berlinreise ein Gewinn in verschiedenster Hinsicht war. Die Teilnehmer waren einhellig der Meinung, dass diese Fahrt neue Lust auf Politik geweckt hat und in vielen Punkten zum Nach- oder Umdenken geführt hat. Sie hat neben dem Kennenlernen anderer Menschen und dem Knüpfen neuer Freundschaften sehr dazu beigetragen, zu erkennen, wie wichtig und spannend es ist, auch ganz persönlich politisch Verantwortung zu übernehmen und Politik mitzugestalten.

Wir werden die Berlinfahrt im Oktober wiederholen, kündigte Krüger an, denn es sind noch Plätze frei für eine Reise in die gelebte Demokratie.

Sarah Engel

Ortsverband Neu-Isenburg und Kreisverband OF-Land der LiS wollen Interessierte über die Energiewende in Hessen informieren, eine Energiewende, die die hessische FDP miterarbeitet hat.

Kompetenter Referent ist der stv. Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion, René Rock, MdL.

Rock, der auch Kreisvorsitzender der FDP OF Land ist, hat bei den Kreis-und OrtsLiSlern schon des öfteren qualitativ sehr gut vorgetragen und auch am 8.6.2012, 18-20 Uhr im Kolleg des „Isenburger Hofs“, ist wieder entsprechende Information zu erwarten. Im Anschluss an die Informationen besteht die Möglichkeit Fragen zum Thema zu stellen.

„Hier können sich vor allem auch Senioren u.a.über die Energiebezugspreisentwicklung informieren lassen“, so Gerhard H. Gräber, Kreisvorsitzender OF-Land „ denn Pressemeldungen ist zu entnehmen, dass vor allem Rentner von dieser Entwicklung stark betroffen sind“.

Alle Fragen rund um die Energieversorgung wie Windkraft, BHW, Kohlekraftwerke etc. dürfen gerne gestellt werden, Rene Rock wird sie alle umfassend beantworten.

Die Moderation des Abends übernimmt die Vorsitzende des LiS Ortsverbandes Neu-Isenburg, Edith Reitz.

Interessenten melden sich bitte unter 06102-329412 AB oder bis 3.6.12 an, einige Plätze für Spontanentscheider werden auch noch vorgehalten.

Bei herrlichem Wetter trafen sich am 1. Mai am “Tag der Arbeit” rund 10 Isenburger Liberale im Frankfurter Haus zur Eröffnung der Biergarten-Saison. Der Einladung des neuen Eigentümers des Frankfurter Hauses an den Parteivorstand sowie unsere Mitglieder folgend, genoss man Gerstensaft und zünftige bayerische Schmankerl, wie Schweinshaxen und Weißwürstel. Dies vor allem als Stärkung für eine arbeitsreiche Sommersaison, wenn es wieder gegen alle linken Tendenzen in Deutschland und den meisten anderen Parteien darum geht, erneut für liberale Ziele und Freiheitsrechte der Bürger zu kämpfen nach unserem Prinzip: Jetzt erst recht !

Die zweimal 6% für die Liberalen in den Meinungsumfragen für die vor uns liegenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW stimmen jedenfalls zuversichtlich.

Aber letzten Dienstag hieß das Motto erst einmal: “o’zapft is ….! “, denn schließlich darf auch die Freude und entspannte Kommunikation in unserer Partei nicht zu kurz kommen !!!

In einer überzeugenden Rede, die mehrfach von Beifall unterbrochen wurde, bestärkte der bisherige und nun auch neue Kreisvorsitzenden René Rock, MdL, die FDP Mitglieder in Ihrer Überzeugung, dass der Einsatz für liberale Politik heute mehr denn je gebraucht wird. Die Anwesenden 39 Mitglieder dankten ihm die aufbauenden Worte mit einem eindeutigen Wahlergebnis von 38 Ja Stimmen.

Im Kreisvorstand ist als Beisitzer unverändert unsere Fraktionsvorsitzende, Susann Guber, vertreten, nachdem Sie ebenfalls mit 38 Stimmen wiedergewählt wurde.

Zur Wahl des Europabeauftragten stellte sich der stellv. Vorsitzende der FDP Neu-Isenburg Herr Richard Krüger. Er scheut sich nicht sich des komplexen Themas anzunehmen und wurde denn mit eindeutigem Wahlergebnis neu in den Kreisvorstand gewählt.

Die Neu-Isenburger sind darüber hinaus weiterhin mit ihrem Fraktionsgeschäftsführer Gerhard H. Gräber, der einstimmig als Rechnungsprüfer betätigt wurde, im Kreisvorstand vertreten. Zum stellvertretenden Rechnungsprüfer, wurde der stellv. Vorsitzende der FDP Neu-Isenburg, Thilo Seipel, gewählt.

Auch bei der Wahl der Landesparteitagsdelegierten sprach die Kreismitgliederversammlung den Neu-Isenburgern Ihr Vertrauen aus. So wurden als Landesdelegierte Gerhard Gräber und Susann Guber bestätigt. Und mit Richard Krüger, Helga Gräber, Thilo Seipel und Rolf Scholibo als Ersatzdelegierte ist die Repräsentanz der Isenburger auf Landesebene gesichert.

Alles in allem ein gutes Ergebnis und ein Ansporn für die Gewählten.

Beim traditionellen Parteienkegeln fanden sich dieses Jahr besonders viele tatkräftige FDPisten – sogar so viele, dass nicht nur eine Parteienrunde, sondern auch eine Mannschaft im Rahmen der offenen Stadtmeisterschaften gestellt werden konnte!

Beim Parteienkegeln errangen Susann Guber, Elvis Ness, Thilo Seipel und Alexander Jungmann einen dritten Platz hinter CDU und SPD und vor den Grünen.

Bei den Stadtmeisterschaften ließen es die weiteren vier Liberalen Jörg Müller, Birgit Schickedanz-Müller, Karl-Richard Krüger und Rolf Scholibo richtig krachen.

Bis zum nächsten Jahr und Gut Holz!

Im Rahmen der monatlichen Themen-Stammtisch Reihe der Isenburger Liberalen (immer der vierte DO im Monat um 19:30 an wechselnden Locations) trafen sich im April an der Stadtgrenze zu Frankfurt im Frankfurter Haus Isenburger Partei-Vertreter mit ihren Frankfurter Kollegen und einigen interessierten Bürgern. Unter den rund 20 Teilnehmern war auch Annette Rinn, Fraktionsvorsitzende der Römer-FDP, die vor allem mit Susann Guber, Fraktionvorsitzende der Isenburger Rathaus-FDP, intensiv über die jeweilige Stadtpolitik plauderte. Auch der Vorsitzende des Liberalen Mittelstands Frankfurt, Andreas Eggenwirth, war unter den Teilnehmern an diesem informativen Abend.

Richard Krüger und Jörg Müller, die im Vorfeld den Kontakt zu Margarethe Bühler – einer engagierten liberalen Mitstreiterin aus Sachsenhausen und dortigen Stammtisch-Organisatorin – herstellten, versprachen, auch künftig den Meinungsaustausch zwischen beiden Ortsverbänden zu fördern und Veranstaltungen des jeweiligen Ortsverbands intensiv zu bewerben. Denn die vielen spannenden Themen der Orts- und Regionalpolitik machen ja nun auch nicht immer an der jeweiligen Stadtgrenze halt, wie man z.B. beim Thema Flughafen-Ausbau & Nachtflugverbot oder der Interkommunalen Zusammenarbeit sehen kann.

Und täglich grüßt das Murmeltier,

Bei der jüngsten Jahreshauptversammlung der örtlichen SPD war wohl ein kleiner Pelzträger aus der berühmten Kleinstadt Punxsutawney mit von der Partie. Anders kann sich die Isenburger Regierungskoalition aus CDU, FDP und FWG die zum x-ten Mal, gegen jegliche Erfahrung, vorgetragene fatale Forderung nach einer Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes nicht erklären.

„Weder führt eine Anhebung des Hebesatzes automatisch zu Mehreinnahmen für die Kommune, noch löst sie zwangsweise eine Anhebung der Grundsteuer aus. Tatsächlich, so hat es die Praxis immer wieder bewiesen, ist das Gegenteil der Fall. Dies möchte die SPD aber aus ideologischen Gründen nicht registrieren. “, so die Fraktionsvorsitzende der FDP, Susann Guber.

Offensichtlich stören sich die Sozialdemokraten auch nicht daran dass Ihre Forderungen sowohl bei den ansässigen und zukünftigen Unternehmen als auch den Isenburger Bürgerinnnen und Bürgern zu unnötigen Verunsicherungen nach dem Motto „rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“ führen könnten.

„In Neu-Isenburg wird seit Jahren eine für alle Partner verlässliche und bindende Politik betrieben. Standortpolitik ist eine langfristige Aufgabe, welche in vielerlei Hinsicht nach beständigen Randbedingungen verlangt. Diesem berechtigten Anspruch an die Stadt Neu-Isenburg sind wir bislang nachgekommen und wir werden es auch in Zukunft tun“. So die Fraktionsvorsitzende der CDU, Frau Christine Wagner.

Für die Koalitionäre ist ganz klar, dass in Neu-Isenburg weder eine Anhebung der Grundsteuer B noch eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ansteht.

Die Situation eines unausgeglichenen Haushaltes schmeckt auch den Koalitionären nicht, aber gerade der jetzt eingeschlagene Weg ist der richtige.

„Hätten wir den Gewerbesteuerhebesatz nicht abgesenkt, so würden wir nun über ein wesentlich höheres Haushaltsdefizit reden. Dies ist bekannt wird aber wissentlich ignoriert.“, so der Fraktionsvorsitzende der FWG, Herr Bernd Totzauer.
Und weiter „Tatsächlich ist es uns nicht nur gelungen bestehende Unternehmen in Neu-Isenburg zu halten, sondern es haben sich im Hinblick auf den Hebesatz etliche Unternehmen zu einer deutlichen Ausweitung ihrer Geschäftstätigkeit, oder sogar einer Neuansiedlung hier in Neu-Isenburg entschieden.“

Das geplante Defizit des Doppelhaushaltes 2012/2012 resultiert denn auch mitnichten aus den steuerlichen Randbedingungen, sondern schlichtweg aus den vielen wünschenswerten und notwendigen Bauprojekten wie zum Beispiel dem Neubau des Hallenbades oder der neuen Dreifelderhalle um hier nur die größten Brocken zu nennen.

Genauso wird aber auch in Größenordnung weiter in den Ausbau Kleinkindern, Kinder- und Schulkinderbetreuung investiert.

Nach dem Abschluss der derzeitigen Großprojekte sieht die Koalition gute Chancen für einen ausgeglichenen Haushalt, ist sich jedoch darüber bewusst, dass es bis dahin gilt zielgerichtet an den Haushalt heranzugehen.

„Mit pauschalen Haushaltskürzungen werden wir mittelfristig keine nachhaltigen Erfolge erzielen. Im Interesse eines ausgeglichenen Haushaltes werden wir daher zielgerichtet nach Potentialen im Haushalt suchen und ganz klar sagen was geht und was nicht geht. Wir erwarten hier auch Vorschläge von Seiten der Opposition die über die „üblichen Verdächtigen“ hinausgehen, so Susann Guber. Und auch wenn es politisch unangenehm ist, so werden wir auch hin- und wieder mal Nein sagen müssen, so Susann Guber abschließend.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Wagner, Fraktionsvorsitzende, CDU Fraktion Neu-Isenburg
Bernd Totzauer, Fraktionsvorsitzender, FWG Fraktion Neu-Isenburg
Susann Guber, Fraktionsvorsitzende, FDP Fraktion Neu-Isenburg

Mehr zu Rainer Brüderle finden Sie unter folgendem Verweis: www.rainer-bruederle.de